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Hamburg: Scholz fordert bezahlbare emissionsfreie Busse

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Vertreter des Bundes, der Städte und der Automobilindustrie haben am am 1. Februar in Hamburg über Maßnahmen zur Luftreinhaltung im Verkehr diskutiert. Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz forderte größere und schnellere Anstrengungen der Industrie bei der Entwicklung bezahlbarer emissionsfreier Antriebe für Busse und Taxen.

Scholz warnte: „Wenn wir nicht in kürzester Zeit zu bezahlbaren Preise emissionsfreie Busse, Taxen und Lieferfahrzeuge einsetzen können, werden (...) Fahrverbote von den Gerichten verlangt. Noch in diesem Jahrzehnt.“ An Vertreter der Autohersteller gewandt sagte er: „Die Technologien müssen von Ihnen stammen. Wir kaufen die Busse. Das können wir zusagen. Wenn es der Gesetzgeber erlaubt, ändern wir die Zusammensetzung der Taxiflotte, wenn es Lieferfahrzeuge ohne Emissionen gibt, wird die Wirtschaft sie kaufen. Die Ladeinfrastruktur stellen wir bereit. Wir stellen den öffentlichen Fuhrpark um. Wir fördern elektrisches Carsharing. Aber ohne die Industrie haben wir keine Chance.“

29 Regionen in Deutschland könnten trotz großer Anstrengungen die EU-Grenzwerte zur Luftreinhaltung nicht einhalten. Darunter unter anderem Berlin, Freiburg, Mannheim/Heidelberg, Stuttgart, München, Nürnberg/Fürth /Erlangen, Rhein-Main und Hamburg. Scholz: „Keine der Städte hat bisher eine Idee, wie wir die Grenzwerte unterschreiten können.“ Er sieht daher schon bald Fahrverbote, Geschwindigkeitsbegrenzungen und die Einführung einer auf Stickoxide erweiterten Umweltzone auf die Städte zukommen. Der B.U.N.D. habe der Stadt Hamburg bereits mit einer Zwangsvollstreckungsklage gedroht.

Hamburgs Erster Bürgermeister: „Wenn wir verhindern wollen, dass schon in diesem oder im nächsten Jahr ein Teil der Pkw, Lkw und Busflotte nicht mehr durch unsere Städte fahren dürfen, dann muss ein großer Teil der Flotte ganz ohne oder fast ohne Emissionen betrieben werden und zwar nicht irgendwann, sondern sehr schnell.“ Scholz mahnte insbesondere auch die Modernisierung der Busflotten an, „der in vielen Orten, definitiv auch hier in Hamburg, keineswegs der politische Wille entgegensteht. Es mangelt auch nicht an Investitionsbereitschaft der Verkehrsbetriebe, wohl aber bremsen uns Kapazitäts- und technische Probleme.“ Hamburgs Umweltsenator Jens Kerstan (Grüne) kritisierte laut „Hamburger Abendblatt“, dass es bei emissionsfreien Bussen vor 2020 kaum Angebote gäbe.

Matthias Wissmann, Präsident des Verbands der Automobilindustrie (VDA) betonte, dass sich schon durch eine Grüne Welle und einen gleichmäßigeren Verkehrsfluss eine NOx-Reduktion um fast ein Drittel erreichen ließe. Zudem sollten Busse und Taxis im städtischen Verkehr durch modernste Fahrzeuge ersetzt werden. (FM)