Infrastruktur

Bundes- bzw. GVFG-Mittel noch vor der Sommerpause? S21-Lenkungskreis prüft SPNV-Ausbau zwischen Stuttgart und Tübingen.

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Vielleicht wird zwischen der Neckar-Alb-Bahn und der Neubaustrecke Wendlingen – Ulm statt der kleinen doch eine große Verbindungskurve kommen. Der Lenkungskreis zu Stuttgart 21 hat sich bei seiner jüngsten Sitzung am 28. April 2017 jedenfalls darauf verständigt, die „große Lösung“ zu prüfen.

Dabei geht es zum einen darum, ob neben dem geplanten ersten noch ein zweites Gleis realisiert werden könnte. Zum anderen sei die Finanzierung offen, teilt die Stadt Stuttgart mit. Demnach streben die Projektpartner an, noch vor der Sommerpause im Bundestag klären zu lassen, ob sich der Bund an der geschätzt 70 bis 80 Mio. EUR teuren Maßnahme beteiligt, sei es über das GVFG, sei es über einen Nachtrag zum Bundesverkehrswegeplan, ergänzte die „Stuttgarter Zeitung“.

Eine Verrechnung mit den strittigen Mehrkosten von Stuttgart 21 schloss DB-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla aus. Im Vorfeld der Sitzung hatte der Manager im Interview mit dem Blatt für eine außergerichtliche Einigung um die Aufteilung dieser bislang 2 Mrd. EUR geworben. Den Vorschlag zur außergerichtlichen Klärung hat Pofalla im Lenkungskreis wiederholt. Die Stuttgarter Stadtverwaltung merkte dazu lediglich, dass die gerichtliche Klärung „läuft“. Beantragt wurde sie durch die DB, die dazu im Dezember Klage eingereicht hat, und zwar vor dem Stuttgarter Verwaltungsgericht.

OB Fritz Kuhn (Grüne) lässt außerdem mitteilen, dass die DB jetzt von 6,5 Mrd. EUR Kosten für Stuttgart 21 ausgeht. Gegen Ende des 4. Quartals erreichte der Gesamtwertumfang/GWU des Projektes nach DB-Angaben knapp 6,0 Mrd. EUR. Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 wirft der DB vor, dass sie mit ihrer Klage nicht nur das  Ziel verfolge, die bislang aufgelaufenen Mehrkosten aufzuteilen, „sondern um einen Verteilschlüssel für alle weiteren Kostensteigerungen“. Dies ergebe sich aus der Klageschrift, erklärte Bündnissprecher Eisenhart von Loeper. Er forderte die Projektpartner auf, der DB gegenüber weiter hart zubleiben. (msa/NaNa Brief)