Nachrichtenarchiv
16. Februar 2015

Auch SPNV wegen Fernbussen in Sorge

Juristisch sind SPNV und Fernbuslinien zwei paar Schuhe und per definitionem nicht vergleichbar. De facto aber gibt es sehr wohl Überschneidungen, wie die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) in der jüngsten Ausgabe ihrer „Bahnland Bayern News“ mehr …

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12. Februar 2015

Heusweiler steigt als Saarbahn-Gesellschafter aus

Jedoch übernimmt Heusweiler (18.000 Ew.) im Gegenzug andere Lasten von der Saarbahn, etwa die Baulast für eine Fußgängerbrücke zu einem P+R-Platz. Der FDP war die Beteiligung schon immer ein Dorn im Auge. Trotzdem hat die Fraktion gegen die mehr …

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05. Februar 2015

Fehler im Planfeststellungsverfahren der Nordmainischen S-Bahn

In der Nachbarschaft plant die DB außerdem eine Lärmschutzwand auf einem Gelände, wo der (stadtnahe) Frankfurter Verein bereits Baurecht für eine neues Obdachlosenheim hat. Laut „Frankfurter Neue Presse“ muss die DB nun mit Widerstand rechnen. mehr …

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04. Februar 2015

EuGH: Niederlassungsfreiheit und 1370

Die vom Kläger SAD Trnava geforderte Extrabewilligung liegt zudem im Ermessen der Verwaltungsbehörde. Der NSS verweist darauf, dass für den umstrittenen Stadtverkehr Ausgleichzahlungen nach EU-Verordnung 1370/07 fließen. In dem Rechtsstreit mehr …

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03. Februar 2015

Heepen ab Mitte 2015 zweiter NVBW-Geschäftsführer

Heepen stand acht Jahre, bis Ende 2013, an der Spitze der NVS Thüringen und arbeitete dann beim Berater BSL. Mit zwei weiteren Stellen wird die NVBW zudem für ihren Berg an Wettbewerbsverfahren gestärkt. Im September 2016 endet der Große mehr …

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30. Januar 2015

Bund entlastet Kommunen, damit sie investieren können

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) machte deutlich, dass für ihn die Energiewirtschaft, die Industrie und der demographische Wandel mit seinem massiven Rückgang bei den Beschäftigten im Vordergrund stehen. Gleichwohl bekannte sich mehr …

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