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Auch ohne ÖDA kann’s gehen

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Ohne den Erlass Allgemeiner Vorschriften (AV) sieht’s im ÖPNV für den Mittelstand düster aus, da er bei öffentlichen Dienstleistungsaufträgen (ÖDA) allzuleicht aus dem Markt gefegt wird. Findet jedenfalls BDO-Präsident Wolfgang Steinbrück. Letzte Woche hat er an alle Beteiligten appelliert, die bestehenden gesetzlichen Möglichkeiten gemeinsam „mit Leben zu erfüllen“. Die Bandbreite wird derzeit im ZVBN ausgelotet – mal vor Gericht, mal im Dialog.

Obwohl der ÖPNV-Wettbewerb im Zweckverband Verkehrsverbund Bremen/Niedersachsen (ZVBN) noch jung ist, bietet er bereits jetzt eine beachtliche Spannweite an Gestaltungsoptionen.
„Ammerland-Ost“ war das erste Wettbewerbsverfahren. Imken, einer der Altbetreiber, versuchte es mit einem eigenwirtschaftlichen Antrag, der Landkreis schien einer Allgemeinen Vorschrift (AV) nicht vollkommen abgeneigt. Dann aber verständigte man sich im ZVBN förmlich darauf, dass keine Allgemeine Vorschrift (AV) erlassen wird.
So kam es im „Ammerland-Ost“ schließlich doch zur Ausschreibung (wir berichteten mehrfach). Der zweite Altbetreiber, DB Weser-Ems-Bus (WEB), setzte sich mit seiner Wettbewerbstochter Hanekamp durch und bindet nun den früheren Genehmigungsinhaber Imken in den Betrieb ein.
Mit „Ammerland-West“ ist ein weiteres ZVBN-Teilnetz neu vergeben worden. Dort hat Subunternehmer Gerdes WEB abgelöst und standortnah weitere Leistungen hinzugewonnen.
Weniger glatt ist die Sache dagegen im Landkreis Osterholz-Scharmbeck gelaufen. Im Bündel „OHZ-West“ hatten WEB und der Mittelständler von Rahden eigenwirtschaftliche Genehmigungen. Der ZVBN kündigte eine kurze Direktvergabe an, um die Mittelstandsverkehre bis zur geplanten Ausschreibung zu sichern. Von Rahden aber akzeptierte nicht, dass die Leistungen auf diesem Weg in einen ÖDA überführt und somit kalt enteignet werden sollten.

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