Nachrichtenarchiv

Bundestagsanhörung zu RegMitteln

·

Die Unterschiede zwischen dem Gutachten des Bundes und dem der Länder zur künftigen Höhe der Regionalisierungsmittel sind geringer, als es die Eckdaten zunächst vermuten lassen.

Das wurde bei der Expertenanhörung des Bundestags-Verkehrsausschusses zur Höhe der künftigen Regionalisierungsmittel am Montag deutlich. Während das Gutachten des IGES-Instituts im Auftrag des Bundes auf einen Mittelbedarf von 7,658 Mrd. EUR für 2015 kommt, hat ein Konsortium mit KCW-Beteiligung im Auftrag der Länder den Bedarf auf 8,505 Mrd. EUR beziffert.
Trotz der Differenz von 847 Mio. EUR könne aber keine Rede von Gefälligkeitsgutachten für die jeweiligen Auftraggeber sein, betonte Michael Holzhey von KCW. Löse man methodische Unterschiede bei der Behandlung von Mehrbestellungen auf, bleibe lediglich eine Differenz von 410 Mio. EUR übrig.
Was die eigentlichen Verkehrsleistungen betreffe, habe IGES sogar knapp 600 Mio. EUR/Jahr mehr einkalkuliert als KCW. KCW wiederum rechnet mit höheren Ausgaben für Investitionen.
Die notwendige jährliche Dynamisierung sieht IGES bei 2,7 %, KCW je nach Szenario bei 2,0, 2,5 oder 4,4 %/Jahr – jeweils über 15 Jahre. Andreas Brenck von IGES sieht wie Holzhey mehr Gemeinsamkeiten als Trennendes bei den beiden Gutachten. Beide liegen deutlich über dem Gesetzentwurf der Bundesregierung, der für 2015 eine einmalige Erhöhung um 1,5 % auf 7,408 Mrd. EU vorsieht.

Mehr zu dem Thema finden Abonnenten von ÖPNV aktuell in Ausgabe 9/15.