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VDV gegen Anreizregulierung im Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) – Gegen Kopplung der Trassenpreise an vorhandene RegMittel – Gegen Deckelung zugunsten des SPNV

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Der VDV begrüßt in seiner Stellungnahme zum ERegG-Entwurf ausdrücklich die geplante Genehmigung für Netzentgelte.

Kritisch äußert sich der Verband allerdings zu einer Anreizregulierung: „Diese ist unserer Einschätzung zufolge in der vorgesehenen Weise weder im Interesse der Zugangsberechtigten notwendig, noch im Interesse der Infrastrukturbetreiber vertretbar“, heißt es in der Stellungnahme. Neben der DB beträfe dies 170 weitere Schienenwegebetreiber.
Statt dessen wirbt der VDV für Alternativen, etwa vertragliche Lösungen nach dem Vorbild der bestehenden LuFV. Der VDV weist darauf hin, dass dieser Weg nach EU-Recht ausdrücklich erlaubt ist. Eine Doppelregulierung – LuFV plus Genehmigung – lehnt der VDV ab. Ebenso wendet sich der VDV gegen die Koppelung der Trassenpreise an die verfügbaren RegMittel. „Der Gesetzgeber versucht, den an anderer Stelle auszutragenden Konflikt um die dringend gebotene Fortschreibung der Regionalisierungsmittel zu lösen“, heißt es dazu.

 

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