Branche benennt Forderungen für Fonds „Nachhaltige Mobilität in der Stadt“

In der anstehenden Diskussion auf allen Ebenen müssten dieselbetriebene bzw. Hybridbusse ab Euro V als Teil der Lösung, nicht als Teil des Problems begriffen werden. Das fordert Joachim Schack, Geschäftsführer des Omnibusverbands Nord (OVN).

Es muss darum gehen, die Attraktivität des ÖPNV bzw. des intermodalen Verkehrsweges so zu steigern, dass der Individualverkehr deutlich reduziert wird“, schreibt Schack im jüngsten Rundschreiben. Die Bundesregierung hatte nach dem kommunalen Dieselgipfel vom 4. September ein Ergebnispapier veröffentlicht. OVN-Geschäftsführer Schack (der in Personalunion auch den VDV Nord leitet) weist u.a. darauf hin, dass die verabredete Koordinierungsstelle, die so genannte „Bund-Länder-Kommunen-AG“, in den nächsten Wochen den Kreis der Förderberechtigten und die konkreten Förderkriterien erarbeiten will.

Beschlüsse dazu sollen beim nächsten Treffen erfolgen, das für Ende Oktober verabredet ist. Bis dahin sollen „individuelle Minderungsstrategien“ vorliegen. In welche Richtung es gehen soll, wird im Ergebnispapier jedoch vorgegeben. Benannt werden etwa „Zuschüsse bzw. Sonderabschreibungen für Fahrzeugflotten z.B. … für ÖPNV“. Die Förderung des Umbaus und der Nachrüstung dieselbetriebener „Fahrzeuge und Maschinen des ÖPNV“ wurde bereits im Anschluss an das Treffen benannt, ebenso die Förderung von Vernetzung und Digitalisierung.

Schack weist darauf hin, dass über die konkrete Höhe von Beiträgen für die Folgejahre im Rahmen der Haushaltsaufstellung und der Haushaltsberatungen 2018 entschieden wird. Haben die (deutschen) Bushersteller erst einmal serienreife Elektrobusse im Programm, winken ihnen „Milliardenumsätze“. Davon ist jedenfalls Hochbahn-Chef Henrik Falk überzeugt. Das Unternehmen hat gemeinsam mit weiteren kommunalen Verkehrsbetrieben vor kurzem die ersten 60 serienreifen E-Busse ausgeschrieben. Voraussetzung ist eine Lieferung Anfang 2019 bis 2020. (msa/NaNa Brief )

Politik & Recht
Artikel Redaktion Bus&Bahn
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