Nahverkehr in Gera: Kredit für Rückkauf

Die Stadt Gera darf einen Kredit für den Rückkauf der Straßenbahnfahrzeuge und der Infrastruktur aufnehmen.

Darüber informierten Thüringens Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) und der Präsident des Landesverwaltungsamtes Frank Roßner. Aus rechtlichen Gründen sei es unvermeidbar, dass die Stadt Gera ab Oktober 2016 den öffentlichen Nahverkehr selbst durch eine neu gegründete Gesellschaft durchführt. Weil die Stadt dazu aber zunächst die Anlagen aus der Insolvenzmasse herauskaufen müsse, benötige sie einen Kredit. Das Landesverwaltungsamt habe „nach einem schwierigen Abwägungsprozess“ einen Kredit in Höhe von 29,5 Mio Euro genehmigt. „Der Genehmigungsbescheid des Landesverwaltungsamtes ist zu Recht an strenge Auflagen für die Stadt geknüpft“, betonte der Innenminister. So muss Gera nach einem „MDR“-Bericht Haushaltssperren aussprechen, wie etwa für das Schulsanierungsprogramm. Die Schulden der Stadt sollen sich auf 112 Mio Euro belaufen. (FM)

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Artikel Redaktion Bus&Bahn
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