Nachrichten

2012 kommt der Finanzierungskreislauf Schiene

Wie das Verkehrsministerium nach dem Kabinettsbeschluss zu den Haushaltseckwerten mitteilte, wird zudem ein Finanzierungskreislauf Schiene eingerichtet. Dessen Budget wird gegenüber früheren Planungen für die Jahre 2012 bis 2015 um zusammen rund 1...

21.03.2011

Mittelstand drängt auf staatliche Entlastung bei Dieselpreis, Wettbewerb

Den Auftakt zur diesjährigen Frühjahrs-Delegiertenkonferenz des Bundesverbands Deutscher Omnibusunternehmer (BDO) hat am Dienstagabend erneut ein sogenanntes „Fastenfischessen“ gebildet. Vom früheren BDO-Präsidenten Norbert Rohde, einem Nordfriesen...

18.03.2011

Public Transport Interiors (PTI) um zwei Jahre auf 2013 verschoben

In den vergangenen Tagen hätten mehrere Aussteller ihre Teilnahme an der für Juni 2011 geplanten PTI-Premiere abgesagt. „Wir bedauern die Entscheidung dieser Aussteller sehr, haben angesichts der aktuellen Entwicklungen aber Verständnis dafür“,...

17.03.2011

Zweiter Warnstreik bei RVHI – Unternehmen spricht von Insolvenzgefahr bei Einführung des TV-N

Der Arbeitgeber habe immer noch kein neues Angebot vorgelegt. Verdi fordert nach eigenen Angaben gleichen Lohn für gleiche Arbeit, konkret eine stufenweise Angleichung der Löhne an das Niveau des Tarifvertrages für kommunale Nahverkehrsbetriebe (TV-N...

17.03.2011

Öffentlicher Verkehr in Japan durch Tsunami und Atomkatastrophe massiv beeinträchtigt

Die Verkehrsinfrastruktur an der Ostküste, insbesondere im Raum Sendai, ist stark zerstört. Betroffen sind Regional- wie Fernstrecken. Zum Schnellzug-Angebot „Shinkansen“ heißt es auf den Internetseiten von East Japan Railways (JR East) zur Stunde...

16.03.2011

Kündigungsschutz-Sammelklage von 105 VMR-Mitarbeitern

Die Gewerkschaft Verdi hat eine Kündigungsschutz-Sammelklage von 105 Mitarbeitern der Verkehrsbetriebe Minden-Ravensberg (VMR) eingereicht. DB Ostwestfalen-Lippe-Bus als neuer Betreiber der Linienbündel Herford und Minden soll die Beschäftigten zu...

15.03.2011

Erhebliche Differenzen in der juristischen Einschätzung zum RVM-Urteil des OLG Düssseldorf.

Einig ist man sich aber darin, dass Direktvergaben bereits jetzt durch die „schnellen“ Vergabekammern geprüft werden. Einig ist man sich weiter, dass eine frühzeitige, europaweite Bekanntmachung künftig verpflichtend ist. Einig ist man sich zum...

14.03.2011

GDL will Nadelstich-Streiks verschärfen

Dem gestrigen „unbefristeten Streik“ der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) zwischen Betriebsbeginn und 10 Uhr sollen bald längere Aktionen folgen. „Wir sind bestrebt, die Eskalation zügig voranzutreiben“, sagte der Berliner...

11.03.2011

Hohe Geld- und Freiheitsstrafen für notorische Schwarzfahrer

Bereits Anfang Februar hatte das Gericht schnell gehandelt und einem Schwarzfahrer schon wenige Stunden nach seinem Vergehen zu 1.050 EUR Geldstrafe verurteilt. Das AG Heidelberg hat kürzlich einen 22-jährigen, einschlägig vorbestraften Mann für 25...

11.03.2011

WBO diskutiert PBefG-Novelle und fordert Miteinander statt Gegeneinander bei Nahverkehrsplänen

Zum ÖPNV-Kongress am 17. März in Sindelfingen hat Verbandsgeschäftsführer Witgar Weber die Verkehrsexperten Winfried Scheuermann (CDU), Hans-Martin Haller (SPD), Werner Wölfle (Grüne) sowie den Parlamentarischen Geschäftsführer Hagen Kluck (FDP)...

10.03.2011

Weißbuch Verkehr – EU-Komission will Wettbewerb im Bahnverkehr zur Pflicht erheben

Zudem ist eine Stärkung der Passagierrechte vorgesehen, insbesondere für Menschen mit Behinderung. Auch wird ein Aktionsplan für „nahtloses Reisen" angekündigt. Ihre Vorschläge für die Öffnung des Personenverkehrs will die Kommission 2012 vorlegen....

09.03.2011

RVM kritisiert Schulterschluss von VDV/BDO und droht mit Austritt

Die vier Münsterlandkreise Borken, Coesfeld, Steinfurt und Warendorf haben bestätigt, dass sie „Übergangsregelungen" für den Regionalverkehr Münsterland (RVM) planen. Auf ihrer Grundlage soll ein Weiterbetrieb gesichert werden, obwohl das...

08.03.2011

Bohr: „Nichts dran an Übernahmegerüchten“

Von einem angeblichen Verkauf an ein britisches oder sonstiges ausländisches Unternehmen sei ihm nichts bekannt. „Im Gegenteil versuchen wir selbst im Heimatmarkt zu expandieren, wo sich günstige Gelegenheiten ergeben." Mehr zu dem Thema finden...

08.03.2011

Interview Tanja Gönner: „Auch eine Direktvergabe ist ein wettbewerbliches Verfahren“

Frau Ministerin Gönner, am 18. März will das Bundesverkehrsministerium seinen kürzlich vorgestellten Referentenentwurf für ein neues Personenbeförderungsgesetz (PBefG) erstmals mit den Ländern erörtern. Wie bewertet Baden-Württemberg die...

07.03.2011

EU-Kommission genehmigt Finanzierung im VRR – Beihilfeentscheid zu „Langenfeld“

Karneval und Rathauserstürmung waren womöglich die Ursachen, dass die Nachricht von dem positiven Bescheid die Stadt Langenfeld noch nicht erreicht hatten. Ihm sei keine Entscheidung bekannt, reagierte Kämmerer Detlev Müller gestern gegenüber „ÖPNV...

04.03.2011

Mofair-Vorstand bestätigt, Abellio wieder vertreten

Auch Vizepräsident Hans Leister, Geschäftsführer von Keolis Deutschland, wurde bestätigt. Ein Schwerpunkt seiner Arbeit ist der kKampf gegen Diskriminierungen beim Bahnstrom. Als Vorstand bestätigt wurde auch Josef Berker von RP Eisenbahn, einem...

04.03.2011
Personen & Positionen

„Auch eine Direktvergabe ist ein wettbewerbliches Verfahren"

Vor der Landtagswahl betont die baden-württembergische Verkehrsministerin Tanja Gönner (CDU) die Orts- und Kundennähe ihrer Nahverkehrspolitik. Den PBefG-Referentenentwurf wertet sie als gute Diskussionsgrundlage, für eine AEG-Direktvergabeklausel signalisiert sie Unterstützung. Zentralismus bei Verkehrsverbünden lehnt die Ministerin ab, den Bus-Mittelstand versichert sie mehrfach ihrer Unterstützung. Bei der Entkoppelung von SPNV-Vertrieb und -Betrieb verzichtet Gönner, anders als noch auf dem 5. ÖPNV-Innovationskongress, darauf, den Verkehrsunternehmen "Lippenbekenntnisse" vorzuwerfen. Das Interview führte Chefredakteur Markus Schmidt-Auerbach.

04.03.2011

Trenitalia und Cube jetzt offiziell Eigentümer von Arriva Deutschland

Der neue Mehrheitseigentümer bedankte sich bei der Deutschen Bahn (DB) für den reibungslosen Ablauf der Transaktion, versicherte das Management von Arriva Deutschland seines Vertrauens und kündigte einen neuen Namen und eine neue Marke an. Die...

03.03.2011

Keine Direktvergabe an RVM ohne vorheriges transparentes Verfahren

Der für Vergabesachen zuständige VII. Senat des Oberlandesgerichtes (OLG) Düsseldorf hält in seinem heute früh verkündeten Beschluss fest, dass der beabsichtigte Vertrag zwischen den vier Münsterlandkreisen Borken, Coesfeld, Steinfurt und Warendorf...

02.03.2011

Besteller wappnen sich gegen Mangel an Erstellern

Der Vizepräsident der Bundesarbeitsgemeinschaft SPNV-Aufgabenträger (BAG-SPNV), Thomas Geyer, erläuterte den mehr als 200 Teilnehmern der Tagung am 23. und 24. Februar in Fulda, dass bis zum Jahr 2015 bundesweit rund 325 Mio. Zug-km neu vergeben...

02.03.2011