Abgeschlagen bei Schieneninvestitionen

Dennoch fällt die Bundesrepublik mit ihren Schieneninvestitionen beim europäischen Pro-Kopf-Vergleich von Allianz pro Schiene und SCI Verkehr gegenüber den führenden Eisenbahnländern Luxemburg, Schweiz und Österreich weiterhin deutlich ab. „Die Bilanz der scheidenden Bundesregierung fällt gemischt aus“, erklärte Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, bei der Vorstellung der aktuellen Pro-Kopf-Daten. „Sie hat mit einer deutlichen Aufstockung der Etats für einen deutschen Höchststand gesorgt. International stellt Deutschland aber nicht einmal Mittelmaß dar.“ Wer immer die Bundestagswahl im September gewinne, müsse vor allem den Neu- und Ausbau der Schieneninfrastruktur beschleunigen.

Zwar stiegen die jährlichen Investitionen in die Schiene zwischen 2016 und 2020 von 64 Euro auf 88 Euro und damit um knapp 38 Prozent. Doch Einschränkungen relativierten diese Zunahme. Erstens bleibe der Abstand zur europäischen Spitze gewaltig. Zweitens habe der amtierenden Bundesregierung der Mut gefehlt, der Schiene Vorrang in der Verkehrspolitik einzuräumen. Flege: „Nach wie vor gehört die Bundesrepublik zu den Ländern, die mehr Geld für Fernstraßen ausgeben als für Gleise und damit die völlig falschen Prioritäten setzen.“

Auf die Bedeutung einer leistungsfähigen Verkehrsinfrastruktur für die Wirtschaft wies Maria Leenen, Geschäftsführerin von SCI Verkehr, hin. „Mit seinen heutigen Investitionen in die Schiene bleibt Deutschland als Standort hinter wichtigen Wettbewerbern zurück. Die Nachfrage nach Verkehr auf der Schiene wird weiterwachsen – die Corona-Pandemie hat den Anstieg unterbrochen, aber wird ihn nicht dauerhaft stoppen. Darauf muss sich die Bundesrepublik vorbereiten.“ Geld allein reiche aber nicht, betonte Leenen. Nötig seien auch eine veränderte Planung und eine zügigere Umsetzung. (mab)