Netzbeirat: Infrastrukturpolitik auf die Verkehrswende ausrichten
Der Netzbeirat der DB Netz AG hat in diesem Monat seine Stellungnahme zum Geschäftsplan 2020 der DB Netz AG übergeben.
Mit der Vorlage dieses dritten Geschäftsplans wurde aus Sicht des Netzbeirats ein Schritt in die richtige Richtung gemacht. Immer deutlicher werde die Notwendigkeit einer Verkehrswende in Richtung Schiene. Die damit einhergehenden Anforderungen an die Infrastruktur werden jeden Tag klarer. Bereits derzeit sei erkennbar, dass diese 2030 weit über das bislang prognostizierte Maß (100 Mrd Personen- km) hinausgehen werden.
Wenn eine substanzielle Verkehrswende wirklich gelingen soll, auch im Sinne einer deutlichen Emissionsreduzierung durch mehr Verkehr auf der Schiene, müssen nach Meinung des Netzbeirats einige Punkte zügig umgesetzt werden. Dazu zählt, dass mit Hochdruck Fokusthemen wie die Elektrifizierung weiterer Strecken, die Reaktivierung einst stillgelegter Strecken mit entsprechenden Nachfragepotenzialen sowie die Beseitigung von Engpässen im Netz vorangetrieben werden sollten. Die Leistungsfähigkeit, insbesondere der aktuell schon kritischen Knoten, müsse in praktisch allen größeren Städten erhöht werden. Für ein Gelingen der Verkehrswende sei auch der Aufbau eines deutlich engmaschigeren, flächendeckenden Netzes von Personenbahnhöfen inklusive Bahn-Bus-Knoten notwendig.
Mit der Netzkonzeption 2030 gelang ein erster Aufschlag, um für wachsende Verkehrsmärkte neue Angebote zu schaffen. Nicht zuletzt mit Blick auf die Kapazitäts- und Qualitätsprobleme stellt der Netzbeirat fest, dass auch 2030 hochwertige Trassen nicht ausreichend vorhanden sein werden. Eine Netzkonzeption 2040 sollte darauf reagieren und unter anderem die dort genannten Wachstumsziele nach oben korrigieren beziehungsweise neue Ziele wie „mehr Zugangsstellen“ aufnehmen.
Die Implementierungsstrategie für das European Trail Control System (ETCS) könne insgesamt nicht überzeugen. Aus dem Geschäftsplan 2020 ergebe sich, dass über Jahrzehnte hinweg ein paralleler Betrieb von ETCS und anderen Systemen absehbar ist. Für Infrastruktur- und Verkehrsunternehmen seien damit erhebliche Risiken verbunden. Doppelte Leit- und Sicherungstechnikstrukturen führten etwa zu überhöhten Kosten. Weiterhin sei nicht geklärt, wie es sich mit den postulierten Kapazitätsgewinnen verhält. Der Netzbeirat wiederholt daher seine Bitte, die gewünschte Transparenz – insbesondere auch zum konkreten Roll-out-Plan – herzustellen. (mab)
