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Hildburghausen geht vor das OLG

Der ÖPNV-Altbetreiber im Landkreis Hildburghausen, die zur Geis-Gruppe gehörende Linienverkehrskooperation (LVK) Hildburghausen, will alle juristischen Hebel in Bewegung zu setzen, um Ausschreibungsgewinner Veolia doch noch zu verhindern.
„Was wir 20 Jahre aufgebaut haben, wollen wir uns nicht kaputt machen lassen“, sagte LVK -Prokurist André Zuber dem „Freien Wort“. Veolia soll ab dem nächsten Jahr 2,2 Mio. km/a leisten. LVK-Anwalt Martin Kupfrian sprach von einem Rechtsstreit, der die Gerichte über Jahre hinaus beschäftigen wird.
Allerdings: Der gegen die Veolia-Vergabe gerichtete Nachprüfungsantrag der LVK-Schwester Geis & Zuber (GZ) Werratal ist in erster Instanz abgelehnt worden (Beschluss der Vergabekammer Thüringen vom 22. August, Az. 250-4003-20-3457/2011-E-007-HBN).
Dagegen läuft jetzt die sofortige Beschwerde beim Oberlandesgericht (OLG) Jena. Unmittelbar nach dem Vergabekammerbeschluss forderte die LVK einen weiteren Zuschuss von 760.000 EUR vom Landkreis (ÖPNV aktuell 69/11), zusätzlich zu den bislang erhaltenen Mitteln von etwa 1,5 Mio. EUR jährlich.

Mehr zu dem Thema finden Abonnenten von ÖPNV aktuell in Ausgabe 71/11.

Artikel Redaktion Bus&Bahn
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