Nachrichten

PBefG-Gegenäußerung heute im Bundeskabinett

Nach Informationen des SPD-Berichterstatters im Verkehrsausschuss Sören Bartol hat die Bundesregierung die Wünsche der Länder weitgehend ignoriert und ihre Vorschläge aus dem Gesetzentwurf verteidigt.
Eine Bestätigung dafür steht noch aus. Eine Anfrage beim Bundesverkehrsministerium wurde bis Redaktionsschluss nicht beantwortet. Ein Sprecher des Hauses hatte unlängst aber gegenüber „ÖPNV aktuell“ erklärt, man hoffe darauf, das gesetzesvorhaben gehe „so, wie wir es in den Beratungsprozess eingebracht haben, über die Bühne“, aber nun aber seien die Fraktionen am Zug (ÖPNV aktuell 99).
Auch der Berichterstatter der Unionsfraktion, Volkmar Vogel (CDU), hat nach eigener Erfahrung von einem Tagesordnungspunkt PBefG erfahren. Onb es dazu gekommen ist, war ihm bei einem telefonat heute Mittag nicht bekannt.

Mehr zu dem Thema finden Abonnenten von <link external-link external link in new>ÖPNV aktuell in Ausgabe 101+102/11.

Artikel Redaktion Bus&Bahn
Artikel Redaktion Bus&Bahn