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Verkehr weiterhin großer Subventionsempfänger in Deutschland

Mit 1,1 Mrd. EUR ist die Steuervorteil bei der Umsatzsteuer im Nahverkehr weiterhin eines der Schwergewichte unter den  Steuervergünstigungen. Die Gründe für die Vergünstigung – soziale Aspekte sowie die besonderen Verkehrsverhältnissen in den Ballungsgebieten – „gelten vorerst fort“, heißt es aber dazu.
Unter den 20 größten Steuervergünstigungen haben einige weitere Bezug zur Personenverkehrsbranche, etwa für Schichtzuschläge, Kerosin im Luftverkehr oder Hotelübernachtungen.
Der Nachlass bei der Stromsteuer für Bahnen und Obusse im Nahverkehr macht 120 Mio. EUR jährlich aus, das Pendant bei der Mineralölsteuer für Busse im ÖPNV summiert sich auf 71 Mio. EUR. Etwa 59.000 Omnibusse sind wegen ihres überwiegenden Einsatzes im ÖPNV von der Kfz-Steuer befreit. Dadurch entgehen dem Staat etwa 30 Mio. EUR Einnahmen.
Während Vergünstigungen bei der Lkw-Maut im 24. Subventionsbericht konkret beziffert werden, bleibt der Verzicht des Bundes auf eine Busmaut außen vor. Auch Angaben zum Vorteil der Schienenbahnen bei der EEG-Umlage sind nicht ausgewiesen.

Artikel Redaktion Bus&Bahn
Artikel Redaktion Bus&Bahn