Bahnübergänge: Bund entlastet Kommunen
Die Kommunen in Deutschland werden durch die vom Bund geplante Reform bei der Finanzierung von Bahnübergängen um rund eine viertel Milliarde Euro in den nächsten fünf Jahren entlastet.
Dies zeigen Berechnungen der Allianz pro Schiene. „Das ist gut angelegtes Geld, von dem wir uns deutliche Impulse für eine Beschleunigung der Schieneninvestitionen erwarten“, erklärt Geschäftsführer Dirk Flege. „Ein schneller, zuverlässiger Schienenverkehr braucht Brücken oder Unterführungen, die unfallträchtige Kreuzungen von Schiene und Straße auf gleicher Höhe ersetzen. Bisher scheiterte der Bau der Brücken oder Unterführungen aber oft daran, dass die vielfach klammen Kommunen ihren Finanzierungsanteil nicht tragen konnten oder wollten. Dieser Bremsklotz fällt nun weg.“
Das Bundesverkehrsministerium will die Finanzierung von Investitionen zur Abschaffung von höhengleichen Bahnübergängen per Gesetz neu regeln. Vor allem soll der Finanzierungsanteil der Kommunen in Höhe von einem Drittel der Kosten entfallen. Von den Gesamtkosten übernimmt der Bund künftig laut Gesetzesentwurf des Ministeriums die Hälfte statt bisher ein Drittel der Ausgaben. Zudem ist vorgesehen, dass die Länder ein Sechstel beisteuern. Der Anteil der Deutschen Bahn soll bei einem Drittel bleiben. (mab)
