Bekenntnis zu zweiter Stammstrecke

Auch wenn die Baukosten weiter steigen sollten, werde sich der Bund beteiligen. „Ich kenne kein Limit bei der Stammstrecke“, war laut „Süddeutscher Zeitung“ eine weitere Aussage des Ministers. Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) zeigte sich darüber „extrem froh“. Zweifel an den Worten des Ministers hegen die Kritiker des Projekts. So sagte etwa der Landtagsabgeordnete
Markus Ganserer (Grüne), Dobrindt hätte „mit konkreten Haushaltszahlen erklären“ sollen, „wie er das Projekt finanzieren will“.

Laut des Blatts hat Dobrindt bereits im Mai 2014 Aussagen mit ähnlichem Wortlaut getätigt. Seither habe es bei dem Vorhaben keine nennenswerten Fortschritte gegeben. Laut interner Unterlagen der Deutschen Bahn seien jedoch die Projektkosten weiter gestiegen – auf derzeit 3,1 Mrd Euro. Die
geplante Inbetriebnahme sei auf 2025 verschoben worden. Die Finanzierung gilt nach wie vor als ungeklärt. Klar ist inzwischen, dass die Mittel nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG), mit denen der Bund seinen etwa 50-prozentigen Anteil bezahlen will, auch über 2019 hinaus fließen.
Projektgegner befürchten jedoch, dass Gelder in dieser Größenordnung angesichts verfügbarer GVFG-Mittel (333 Mio Euro pro Jahr) nicht nach München fließen werden. (mab)