Bremen: Partner halten an Projekt Linie 8 fest
„Wir sind nach wie vor vom Projekt Linie 8 überzeugt und wollen, dass es ein Erfolg wird.“ Mit diesen Worten fasste Dr. Andreas Bovenschulte, Bürgermeister der Gemeinde Weyhe, auf der jüngsten Sitzung der Projektpartner den gemeinsamen Standpunkt nach dem Gerichtsbeschluss zum Ausbau der Bremer Stadtbahn-Verbindung zusammen.
„Im Moment müssen wir die schriftliche Fassung des OVG-Urteils abwarten, um daraus die richtigen Folgen abzuleiten“, erklärte Niels Thomsen, Bürgermeister der Gemeinde Stuhr, die Position der beiden Gemeindeverwaltungen und des Bremer Bausenators Dr. Joachim Lohse (Grüne). Letzterer stellte für Bremen fest: „Die Schienenverbindung zwischen Bremen, Stuhr und Weyhe hat durch dieses Urteil nichts von ihrer herausragenden Bedeutung für das Zusammenwachsen der Region verloren.“ Man werde die Auswirkungen des Urteils prüfen und dann die nötigen Entscheidungen treffen, um das Projekt wieder auf das Gleis zu setzen. Dies sind die Reaktionen auf die Ende August gefällte Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg zur geplanten Verlängerung der Stadtbahnstrecke. Die Entscheidung hebt den im März 2013 gefassten Planfeststellungsbeschluss auf. Bemängelt werden eine falsche rechtliche Grundlage und eine fehlende Umweltverträglichkeitsprüfung. Beklagt war die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, die den Planfeststellungsbeschluss gefasst hatte. Zwei Privatkläger und zwei Gewerbetreibende waren vor Gericht gezogen. Am Ende der Verhandlung standen die Aufhebung der Planfeststellung und die Feststellung, dass eine Revision nicht möglich sei. (mab/NaNa)
