BVG soll bis 2035 weiterfahren

Gleichzeitig verständigten sich das Land Berlin und die BVG darauf, massiv in neue Schienenfahrzeuge zu investieren.

Angesichts der konstant steigenden Bevölkerungszahlen steht der ÖPNV in Berlin „vor großen Herausforderungen“. Investitionen in die Infrastruktur, aber vor allem in die Fahrzeuge seien dringend notwendig. Für die Beschaffung neuer Schienenfahrzeuge benötigt die BVG bis 2035 rund 3 Mrd Euro. Der Letter of Intent legt nun fest, dass die BVG eine Tochtergesellschaft gründet, die die neuen Fahrzeuge selbst finanzieren wird. Der Senat übernimmt ab 2020 die Abschreibungen und Zinsen. Da die Beschaffung der Fahrzeuge „wegen der langen Vorlaufzeit frühzeitig initiiert werden muss“, wurde die Gesellschaft bereits zum 1. Januar 2016 gegründet.

Die neue Fahrzeugfinanzierungsgesellschaft erlaubt stetige Investitionen in den Fahrzeugbestand über einen Zeitraum von 15 Jahren. So soll der Rückstand kontinuierlich abgearbeitet werden. Sigrid Evelyn Nikutta sagte dazu: „Die Finanzierung neuer Schienenfahrzeuge steht seit heute auf einer planbaren finanziellen Basis.“ Wichtig sei vor allem, dass man neue Fahrzeuge kontinuierlich beschaffe.

Klar ist bereits, dass Berlin weitere neue Straßenbahnen erhält. Ein Optionsabruf aus einem Rahmenvertrag, der 2006 über bis zu 206 Fahrzeuge abgeschlossen wurde, sieht vor, dass Bombardier Transportation weitere 47 Flexity-Bahnen im Wert von 176 Mio Euro liefert. Als Reaktion auf das steigende Passagieraufkommen werden 20 Trams eines vorherigen Auftrags von Fünf- auf Siebenteiler verlängert.

Der derzeitige Verkehrsvertrag, der das ÖPNV-Angebot der BVG festschreibt, läuft 2020 aus. Die Absichtserklärung des Senats, einen neuen Vertrag ab 2020 bis 2035 fortzuführen, sei sowohl für die Planungs- und Finanzierungssicherheit der BVG als auch für die Berliner ein wichtiger Schritt. Der neue Verkehrsvertrag wird im Rahmen einer Direktvergabe vereinbart. Davor soll ein neuer Nahverkehrsplan verabschiedet werden. (mab)