BVWP: Netzbeirat äußert Skepsis

Mit Zustimmung, aber auch leichter Skepsis zu Finanzierung und Kategorisierung nimmt der Netzbeirat bei der DB Netz AG den Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 zur Kenntnis.

Als Kernziele wollte das Bundesverkehrsministerium die Leistungsfähigkeit der Verkehrsnetze sicherstellen sowie eine strengere Bewertung und Priorisierung der Projekte vornehmen. Dies ist – was die Schiene betrifft – gelungen“, sagt Norbert Reinkober, Vorsitzender des unabhängigen Netzbeirats. Der Plan berücksichtige die Beseitigung von Engpässen entlang der Strecke, eine Optimierung der Betriebsführung von Personen- und Güterverkehr, die Beseitigung von Engpässen in den Eisenbahnknoten und den bedarfsgerechten Ausbau der Infrastruktur.

Kritisch sieht der Beirat, dass es im Entwurf einen finanziellen, aber noch nicht bewerteten Platzhalter für die notwendigen Baumaßnahmen in den Netzknoten gibt. Gerade die großen Eisenbahnknoten als Flaschenhälse des Netzes müssten dringend ertüchtigt werden. Die für die Großknoten (Frankfurt, Hamburg, Köln, Mannheim und München) hinterlegten 2,5 Mrd Euro dürften aller Voraussicht nach nicht ausreichen. Zu hinterfragen bleibe auch, warum das bei der BVWP-Bewertung zu Grunde liegende Netzmodell keine nennenswerten Mehrleistungen im SPNV zulasse. Solche Mehrleistungen, die insbesondere in der zweiten Hälfte der BVWP-Geltungsperiode aufgrund der Nachfrageentwicklung erwartet werden, seien nicht annähernd erfasst. „Spannend“ sei dies gerade unter dem Aspekt einer Mischnutzung des Netzes. Denn auch die Baumaßnahmen des SPNV hätten kaum Beachtung gefunden – obwohl sie sich entlastend auf alle Verkehrsarten auswirken würden.

„Mit einiger Sorge“ beobachtet der Beirat auch die Finanzierungsmechanik des BVWP – insbesondere die Finanzierung der nach 2030 anstehenden Projekte müsse überdacht werden. Dieser als „Schleppe“ bezeichnete Mechanismus summiere sich auf eine noch zu deckende Lücke von bis zu 17,9 Mrd Euro. (NaNa / mab)

Politik & Recht
Artikel Redaktion Bus&Bahn
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