Doch keine E-Roller auf Busspuren
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) rückt von dem Vorhaben ab, künftig auch elektrische Roller auf Busspuren fahren zu lassen.
Damit reagiert er laut „Frankfurter Allgemeiner Zeitung“ auf die heftige öffentliche Kritik an dieser Idee. Im Zuge der Ressortabstimmung über die Reform der Straßenverkehrsordnung hatten auch mehrere Ministerien gefordert, diesen Passus zu streichen, um die Attraktivität des ÖPNV nicht zu beeinträchtigen. Dennoch sollen die Sonderspuren bald nicht mehr nur Bussen und Taxis vorbehalten sein. Um für Autofahrer einen Anreiz zu schaffen, das eigene Fahrzeug mit anderen zu teilen, will Scheuer die Busspuren für Autos freigeben, die mit mindestens drei Personen besetzt sind. Dies soll aber nicht generell gelten, sondern nur, wenn eine Kommune dies wünscht und entsprechende Verkehrszeichen aufstellt. Die Stadt Düsseldorf hat hier Interesse angemeldet. Elektroautos dürfen schon seit 2015 auf Busspuren fahren, wenn die Straßen entsprechend gekennzeichnet sind.
Derweil denke die Politik auch an eine schärfere Regulierung für E-Scooter. Einige Städte wie etwa Berlin haben bereits begonnen, etwa Parkmöglichkeiten für E-Roller zu begrenzen. (mab)
