Heidelberg: Satire-Partei verhindert Betriebshofneubau mit „Bier-Orakel“
Heidelberger Gemeinderatsentscheidung erntet viel Kritik. Spontane Mehrheit bringt Machbarkeitsprüfung für Erneuerung am jetzigen Standort auf den Weg.
Mit 25 zu 24 Stimmen haben sich im Heidelberger Gemeinderat die Gegner eines Betriebshofneubaus auf der als Gewerbegebiet ausgewiesenen Fläche „Ochsenkopf“ im Westen Bergheims durchgesetzt. Ausschlaggebend war die Stimme eines Stadtrats der Satirepartei „Die Partei“, der seine Entscheidung mit dem Kronkorken einer zufällig ausgewählten Bierflasche fällte, in dessen Innern „Ja“ stand. Ein Bürgerentscheid hatte sich zuvor mehrheitlich zwar gegen den „Ochsenkopf“ ausgesprochen, aber das nötige Quorum verfehlt.
„Wir sind zugegebenermaßen enttäuscht vom Ergebnis der Entscheidung des Gemeinderats“, sagte Martin in der Beek, technischer Geschäftsführer der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (rnv). „Es ist ein schlechter Witz, dass ein Kronkorken jetzt das Zünglein an der Waage war. Eine ernste, für die Stadt und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der rnv so wichtige Entscheidung hat einen solchen Klamauk nicht verdient.“ Der kritisierte Stadtrat Björn Leuzinger (Die Partei) verteidigte sich dagegen: Die Entscheidung sei nur so zustande gekommen, weil der restliche Gemeinderat unfähig gewesen wäre, eine Konsenslösung zu finden.
Gegen die Grünen als stärkste Fraktion und Motor des Widerstands gegen die durchgeplante Lösung „Ochsenkopf“, sorgten dann laut Rhein-Neckar-Zeitung sieben Fraktionen (von der Grün-Alternativen Liste bis zur AfD!) im weiteren Sitzungsverlauf für klare Verhältnisse: Mit 27 Stimmen bei 16 Enthaltungen und nur einer Gegenstimme beschloss der Gemeinderat deren gemeinsamen Antrag, die Machbarkeitsprüfung eines Neubau des Betriebshofes auf der Bestandsfläche. Damit ist die rnv beauftragt, die Machbarkeit der Erweiterung des aktuellen Betriebshofareals unter Berücksichtigung des beschlossenen Entwicklungskonzepts Bergheim West zu prüfen. (FM)
