Hermann: Aufstockung der GVFG-Mittel nötig

„In Baden-Württemberg wurde in den vergangenen Jahren kontinuierlich mehr Geld in entsprechende Vorhaben investiert”, sagte der Minister Mitte Februar in Stuttgart. „Dies zeigt, die Notwendigkeit, dass der Bund den entsprechenden Fördertopf vergrößert. Denn dieser wurde seit 1996 nicht mehr inflationsbereinigt und auch Kostensteigerungen bei Infrastrukturvorhaben wurden seither nicht berücksichtigt.“ Zudem müssten künftig nicht nur Aus- und Neubau, sondern auch Sanierung und Modernisierung finanziert werden.

Die politische Zielsetzung, den ÖPNV in der laufenden Legislaturperiode nachhaltig zu fördern, sei Dank höherer Landesmittel erreicht worden. Das Land stehe beim Ausbau des Nahverkehrs an der Spitze aller Bundesländer. Noch nie hätte Baden-Württemberg über mehrere Jahre hinweg von einem so hohen Anteil des GVFG-Bundesprogramms profitieren können. Der hohe Mittelabfluss verdeutliche zudem den weiterhin vorhandenen Bedarf an Investitionen in große kommunale Infrastrukturvorhaben im ÖPNV. (FM)