Hessen: Rekordmittel für Bus und Bahn
Mit dem Abschluss neuer Vereinbarungen für die Jahre 2023 und 2024 stellt das Land Hessen den Betrieb von Bussen und Bahnen nach eigenen Worten finanziell auf sichere Füße.
Insgesamt 2,2 Mrd Euro für die Verkehrsverbünde sind die Grundlage, um in den kommenden zwei Jahren den Nahverkehr in Hessen zu finanzieren. „Wir wollen, dass mehr Menschen im Alltag auf Bus und Bahn umsteigen. Das kostet Geld. Dafür brauchen wir einen attraktiven und bequemen ÖPNV. Darum gibt es erneut deutlich mehr Mittel“, erklärte Verkehrsminister Tarek Al-Wazir bei der Unterzeichnung der Finanzierungsvereinbarungen mit den Geschäftsführern der drei Verkehrsverbünde Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV), Nordhessischer Verkehrsverbund (NVV) und Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN).
Im Jahr 2023 erhalten die drei Verbünde laut derzeitigem Haushaltsentwurf 1,055 Mrd Euro, im Jahr 2024 steigt die Summe auf 1,167 Mrd Euro. Erstmals ist in den Vereinbarungen für RMV und NVV die Finanzierung des Schülertickets Hessen integriert: Ab 2023 werden die Zuschüsse des Landes Hessen für das Schülerticket Hessen in Höhe von jährlich 20 Mio Euro Teil der Finanzierungsvereinbarung. Damit wird das Schülerticket zum Regelangebot und dauerhaft in das Tarifangebot von RMV und NVV übernommen. Dasselbe gilt für das Seniorenticket, das ebenfalls durch die neuen Finanzierungsvereinbarungen abgesichert ist. Darüber hinaus erhalten die kommunalen Aufgabenträger anteilig Mittel für ihre Ausgaben für den lokalen Verkehr.
Die Gelder aus den neuen Finanzierungsvereinbarungen verteilen sich unterschiedlich auf die drei Verkehrsverbünde: So sind in den Jahren 2023 und 2024 für den größten Verbund, den RMV, rund 1,6 Mrd Euro vorgesehen, für den NVV rund 512 Mio Euro und für den VRN rund 79 Mio Euro. Al- Wazir: „Wir reichen die Zuschüsse des Bundes für Busse und Bahnen, die sogenannten Regionalisierungsmittel, zu hundert Prozent an die Verbünde weiter. Zusätzlich legen wir Landesgeld oben drauf – und zwar noch einmal mehr als in den Vorjahren.“
Wegen der wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie und des Ukraine-Kriegs haben sich die Landesregierung und die drei Verkehrsverbünde auf eine Laufzeit der Vereinbarungen von nur zwei Jahren verständigt. „Diese Finanzierungsvereinbarung ist ein Meilenstein inmitten einer großen Krise. Zur Wahrheit gehört aber auch: Die steigenden Preise machen sich auch im öffentlichen Nahverkehr bemerkbar. Die Inflation und Probleme bei den Lieferketten gehen am Betrieb und der Bestellung von Fahrzeugen nicht spurlos vorbei“, betonte Al-Wazir. „Umso wichtiger ist, dass die bevorstehenden Einnahmeausfälle durch das geplante Deutschlandticket von Bund und Land vollständig abgefangen werden.“
Das Land plant zur Finanzierung des Deutschlandtickets Hessen bisher mit jährlich 120 Mio Euro im Jahr 2023 und 125 Mio Euro in 2024. Diese Mittel werden zusätzlich zu den 2,2 Mrd. Euro der nun abgeschlossenen Finanzierungvereinbarungen bereitgestellt. (mab)
