Koalition erhöht Mittel für BVWP
Die Verkehrspolitiker der Regierungskoalition aus CDU, CSU und SPD haben sich auf eine finale Version des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 geeinigt.
Das gehe aus einem Schreiben der federführenden Abgeordneten Ulrich Lange (CSU) und Kirsten Lühmann (SPD) an Fraktionskollegen hervor, berichtet die „SZ“. Auch auf die nötigen Änderungen der Ausbaugesetze für Straßen, Schienen und Wasserwege habe man sich verständigt. Nach mehreren Verhandlungsrunden und Expertengesprächen schafften es ein gutes Dutzend Ausbauprojekte in den Bereichen Straße und Schiene aus dem „weiteren” in den sogenannten „vordinglichen Bedarf“.
Die große Koalition plant deshalb mehr Geld für den BVWP ein.Die Erhöhung des Finanzvolumens beziffere das Schreiben auf 1,39 Mrd Euro, verteilt auf den Zeitraum bis 2030. Im Bahnbereich sollen etwa auf den Verbindungen Hannover–Bielefeld, Hanau–Würzburg und Fulda–Erfurt geplante Bauprojekte schneller realisiert werden. Zudem gebe man weiteren Schienenprojekten die Chance auf eine Wirtschaftlichkeitsprüfung. Der BVWP 2030 sieht derzeit Gesamtinvestitionen von mehr als 260 Mrd Euro vor – 91 Mrd Euro mehr als im Plan aus dem Jahr 2003. (mab/NaNa)
