Liberalisiert Scheuer den Fahrdienst-Markt?
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will den umkämpfen Fahrdienst-Markt liberalisieren und Auflagen für neue Angebote wie Shuttle-Dienste streichen.
Das geht aus Eckpunkten für eine Änderung des Personenbeförderungsgesetzes hervor, die der „dpa“ vorliegen. Konkret soll die sogenannte Rückkehrpflicht für Mietwagen abgeschafft werden. Bislang müssen die Wagen von Chauffeurs-Diensten nach jeder Fahrt an den Hauptstandort zurückkehren und dürfen keine Aufträge unterwegs annehmen. Zugleich heiße es in den Eckpunkten, es erscheine „sinnvoll, bestimmte Bereiche für den Taximarkt zu reservieren“. Ein weiterer Kernpunkt ist, dass das sogenannte Poolingverbot für Mietwagen aufgehoben werden soll. Dies zielt vor allem auf eine Stärkung von Angeboten im ländlichen Raum.
Das Taxigewerbe warnt vor massiven Auswirkungen. Thomas Grätz, Geschäftsführer des Deutschen Taxiund Mietwagenverbandes, erklärte gegenüber der „dpa“, eine Abschaffung der Rückkehrpflicht für Mietwagen wäre für die Taxiunternehmen existenzbedrohend. (mab)
