Milliarden für Modernisierung
Bis 2030 fließt die Rekordsumme von 86 Mrd Euro in den Erhalt und die Modernisierung des Schienennetzes.
Dazu unterzeichneten am 14. Januar Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn AG, Richard Lutz, sowie DB-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla im Beisein von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) den Vertrag über die neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV III). Von den Gesamtmitteln trägt der Bund 62 Mrd Euro. Die DB steuert 24 Mrd Euro Eigenmittel zu. Damit stehen durchschnittlich 8,6 Mrd Euro pro Jahr für Ersatzinvestitionen und Instandhaltung zur Verfügung. Das sind 54 Prozent mehr als im vergangenen Planungszeitraum.
Scheuer erklärte: „Die zwanziger Jahre werden ein glänzendes Zeitalter der Bahn. Wir unterzeichnen das größte Modernisierungsprogramm, das es je in Deutschland gab. Unser Ziel: Die starke Schiene, ein leistungsfähiges, hochwertiges Netz als Grundlage für aktiven Klimaschutz im Verkehr.“ Man ersetze überalterte Anlagen, schaffe Barrierefreiheit und verbessere das Baustellenmanagement sowie den Zustand der Eisenbahnbrücken. Lutz: „Die Infrastruktur ist die Grundlage nicht nur für Wachstum und Verkehrsverlagerung, sondern auch für gute Betriebsqualität und hohe Pünktlichkeit. Mit der neuen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung können wir den Investitionsstau angehen und die Infrastruktur grundlegend modernisieren.“ Das Schienennetz werde dadurch robuster und zuverlässiger, die Bahnhöfe attraktiver.
Der Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) begrüßt, dass die LuFV III um rund die Hälfte höher dotiert ist und über zehn Jahre verlässlich laufe. „Rekordinvestitionen in die Schiene sind Rekordinvestitionen in den Klimaschutz. Die Bahnindustrie steht parat, jetzt das Schienennetz zu sanieren, zu modernisieren und zu digitalisieren“, kommentiert VDB-Hauptgeschäftsführer Ben Möbius.
Die Allianz pro Schiene bewertet die Mittelaufstockung ebenfalls positiv. „Die in die Jahre gekommene Schieneninfrastruktur braucht jeden Euro“, stellt Geschäftsführer Dirk Flege fest. Durch den enormen Investitionsrückstand sei der Modernisierungsbedarf im Netz erheblich. Flege warnt aber davor, sich durch die 86 Mrd Euro täuschen zu lassen. Diese seien ein Fortschritt, aber kein Durchbruch: „Bei einem genaueren Blick schrumpft die gewaltige Summe schnell zusammen auf eher bescheidene Werte mit einer eher bescheidenen Steigerung.“ Die 86 Mrd Euro für den Erhalt der Schieneninfrastruktur verteilten sich nicht nur auf ein ganzes Jahrzehnt. Mit 31 Mrd Euro müsse der Schienensektor auch mehr als ein Drittel der Gesamtsumme selbst erwirtschaften, etwa durch das Zahlen der Trassenpreise. (mab)
