RBA Arnstadt prüft sofortige Beschwerde gegen Direktvergabe im Ilmkreis

Zwar hat die Thüringer Vergabekammer den Prüfungsanspruch des Mittelständlers anerkannt. Aber in der Sache hat sie die Direktvergabeabsicht des Aufgabenträgers zugunsten des Omnibusverkehrs Ilmenau (IOV) nicht beanstandet.

Von der bereits vorangekündigten Direktvergabe (Laufzeit 7/19 – 6/29) werden auch die bislang vom Regionalbus Arnstadt (RBA) im nördlichen Kreisgebiet eigenwirtschaftlich bedienten Linien erfasst. Der RBA-Chef Knut Gräbedünkel verlangt eine Ausschreibung, die ihm die Chance zum weiteren Marktzugang eröffnet. Wie Gräbedünkel der "Thüringer Allgemeinen" sagte, prüfe sein Anwalt nun eine sofortige Beschwerde zum Thüringer Oberlandesgericht (OLG Jena). Der Mittelständler wird von Sebastian Roling aus Osnabrück vertreten.

Parallel hat RBA auf die Altverkehre und zusätzlich auf die IOV-Linien einen eigenwirtschaftlichen Antrag gestellt. Landrätin Petra Enders Linke sagte dem Blatt, sie sehe nicht, wie RBA den bisher erforderlichen Zuschuss von 3 Mio. EUR jährlich kompensieren könne.

Wie der IOV war auch der RBA früher gemischtwirtschaftlich. Inzwischen ist IOV vollständig kommunalisiert, während RBA vollständig privat ist. (msa/NaNa Brief)

Politik & Recht
Artikel Redaktion Bus&Bahn
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