RMV erhält Zusatzmittel vom Land Hessen
Das teilte Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) mit und ergänzte: „Die Landesregierung wird auch in Zukunft die Regionalisierungsmittel in vollem Umfang an die Verkehrsverbünde weiterleiten.“ In diesem Jahr stellt der Bund Regionalisierungsmittel in Höhe von 8 Mrd Euro statt wie zuvor von 7,3 Mrd Euro zur Verfügung. Auf Hessen würden 2016 damit rund 50 Mio Euro mehr entfallen. Al-Wazir schränkt aber ein: „Leider wissen wir weiterhin nicht, wie hoch der hessische Anteil in diesem Jahr ausfällt, da das Bundesverkehrsministerium immer noch keinen Verordnungsentwurf zur Mittelverteilung zwischen den Bundesländern vorgelegt hat.”
Die derzeit gültige Finanzierungsvereinbarung in Hessen sieht vor, dass der RMV, der Nordhessische Verkehrsverbund (NVV) und der Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) in den Jahren 2015 und 2016 insgesamt rund 1,3 Mrd Euro erhalten. NVV und VRN kämen mit diesen Mitteln in 2016 noch aus, beim RMV sei dagegen weiterer Bedarf entstanden. Deshalb sei ihm in einem Zusatz zur Finanzierungsvereinbarung der erhöhte Betrag zugesichert worden. (mab)
