Weichenstellung für Knoten Stuttgart
Das Landeskabinett hat die Bereitschaft zur Beteiligung Baden-Württembergs an einem Pilotprojekt zur elektronischen Zugsteuerung (ETCS – European Train Control System) und digitalen Stellwerken (DSTW) in Verbindung mit dem automatisierten Fahren mit Triebfahrzeugführern (ATO – Automatic Train Operation) in der Region Stuttgart beschlossen.
Hinzu kommt eine Angebots- und Qualitätsinitiative zur Attraktivitätssteigerung des Bahnverkehrs, insbesondere der S-Bahn Stuttgart. Bei entsprechender Ergänzung der Infrastruktur und ETCS-/ATO-Nachrüstung sämtlicher im Stuttgarter Knoten verkehrender Regionalverkehrsfahrzeuge könnten die Ergebnisse der ETCS-Untersuchung für die Stuttgarter S-Bahn auch auf den hochbelasteten Eisenbahnknoten Stuttgart übertragen werden. Daher hatten die DB Netz AG, der Verband Region Stuttgart und das Landesverkehrsministerium im Mai 2018 das ETCS-/DSTW-Pilotprojekt entwickelt. Der Bundestag hat im Dezember 2018 die grundsätzlichen haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für einen bundesweiten ETCS/DSTW-Rollout geschaffen und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) habe sich zur Umsetzung eines entsprechenden Pilotprojekts in der Region Stuttgart bekannt. Nun bedürfe es aufgrund der zeitlichen Zwänge bis zur Fertigstellung von Stuttgart 21 und der anstehenden Ausschreibungs- und Vergabeprozesse kurzfristig einer Bestätigung, dass der Bund die politische Absicht hat, das Pilotprojekt umzusetzen und der zeitnahe Beginn der ersten Maßnahmen eine anschließende Förderung nicht ausschließt.
Zu Qualitätssteigerung und Kapazitätsausbau bei der S-Bahn sagte Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne), es biete sich unter anderem eine engere Taktung der Verkehre an, um die erforderlichen Kapazitäten zu erreichen. Der Schlüssel dabei sei die Ertüchtigung der Leit- und Sicherungstechnik mit ETCS und die darauf aufbauende Automatisierung des Betriebs. Ein pünktliches und ausgeweitetes Angebot im Bahnverkehr sei von zentraler Bedeutung für Klimaschutz und Luftreinhaltung. Daher habe die Landesregierung beschlossen, dass die erst durch den Einsatz von ETCS möglichen Mehrverkehre im Stuttgarter S-Bahn-Verkehr ebenfalls gefördert werden. In der Summe beteiligt sich die Landesregierung am ETCS/DSTW-Pilotprojekt und an der Angebots- und Qualitätsinitiative des Verbands Region Stuttgart für die S-Bahn Stuttgart mit insgesamt zirka 330 Mio Euro bis 2031. (mab)
