BVWP, Deutschlandtakt, ETCS: Aufwind für Bahnprojekte

Seit langem fordern Bahn-, Industrie-, Fahrgast- und Umweltverbände im Schulterschluss mit den Verkehrsverbünden und der DB einen Ausbau des Bahnnetzes. Angesichts drohender Pkw-Fahrverbote kommt nun Schwung in den Ausbau des Schienennetzes und der Bahnknoten. Weitere Kapazitäten will das Bundesverkehrsministerium durch die Digitalisierung des Netzes herauskitzeln. Der SPNV ist beim ETCS eine treibende Kraft, fordert aber vom Bund den Ausgleich seiner Mehrkosten. Was den DB-Wettbewerbern im Nahverkehr billig ist, soll auch im Fernverkehr recht sein, findet Flixtrain.

Insgesamt 29 Schienenprojekte hat das Bundesverkehrsministerium (BMVI) zum "vordringlichen Bedarf" hochgestuft. Im Bundesverkehrswegeplan (BVWP 2030) firmieren sie nun nicht länger als potenzieller Bedarf (PB), sondern als vordringlicher Bedarf (VB).

Damit erhalten sie eine ganz konkrete Umsetzungsperspektive, wie Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) am 6. November 2018 in Berlin betonte. Die Liste enthält 22 Neu- und Ausbaustrecken (NBS/ABS), außerdem "Maßnahmen zur Ertüchtigung des deutschen Schienennetzes für 740 m lange Güterzüge" sowie den Ausbau der Eisenbahnknoten Knoten Frankfurt, Hamburg, Hannover, Köln, Mannheim und München.

Kurzerhand hat der Bund unklare Nahverkehrsprojekte wie die Nordmainische S-Bahn, die Äste Ost und West der Hamburger S4 und die Westspange des Kölner S-Bahn-Ringes den Knoten Frankfurt, Hamburg und Köln zugeordnet und so auch deren Verwirklichung deutlich vorangebracht. Die Lobbyarbeit der vergangenen Jahre mit eigenen Studien, parlamentarischen Abenden und der Vorfinanzierung von Studien zahlt sich nun aus. (msa/NaNa Brief)

Den gesamten Beitrag lesen Abonnenten im NaNa Brief 46/18 vom 13.11.2018.

Politik & Recht
Artikel Redaktion Bus&Bahn
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