Eisenbahnverbände sehen Schiene gegenüber Straße im Nachteil
Acht Eisenbahnverbände in Deutschland würdigen Koalitionsvertrag und Regierungsarbeit der laufenden Legislaturperiode, mahnen aber größere Anstrengungen bei der Finanzierung des Eisenbahnwesens an.
Im Vergleich zu den Haushaltsmitteln, die für den Aus- und Neubau der Bundesfernstraßen zur Verfügung stehen, falle die Dotierung der für den Schienenverkehr bedeutenden Haushaltspositionen deutlich ab, kritisierte Allianz pro Schiene-Geschäftsführer Dirk Flege am 11.09.2018 in Berlin. Im Vergleich der Ist-Werte 2017 mit den Planungen für 2019 falle auf, dass die Mittel für den Straßenbau um 162 % steigen, während die Ausgaben für den Eisenbahnverkehr nur um 19 % erhöht werden. Dies entspreche den Baukostensteigerungen. Flege räumte auch ein, die Branche könne in vielen Bereichen noch keine entscheidungsreifen Konzepte vorlegen. "Kein Haushälter wird Mittel in dreistelliger Millionenhöhe bereitstellen, wenn er nicht weiß wofür", erläuterte er. Selbst die von Deutscher Bahn, den Wettbewerbsbahnen und Aufgabenträgern unterstützte VDV-Maßnahmenliste, die rund 400 kapazitätssteigernde Maßnahmen aller Größenordnungen umfasst, reicht laut Flege nicht aus. Haushälter könnten erst Geld bewilligen, wenn Wirtschaftlichkeitsrechnungen vorliegen.
Nach Ansicht von Flege ist jetzt die Politik am Zug, indem sie die vorgeschlagenen Maßnahmen bewertet. Dafür seien Kriterien festzulegen. Damit das Geld fließen könne, seien konkrete Planungen zu erarbeiten. Die Präsidentin der BAG-SPNV Susanne Henckel, will mit Vertretern von Verkehrsministerium BMVI und DB auf der Innotrans die Ergebnisse einer Studie zur Digitalisierung der Scheiene vorstellen. Dem Vernehmen nach werden dafür deutlich mehr Haushaltsmittel gebraucht als bislang gedacht. (ici/msa/NaNa Brief)
