VMK: Elektrifizierung beschleunigen
Die Verkehrsminister der Länder dringen darauf, den Schienenverkehr rasch weiter zu elektrifizieren, die Barrierefreiheit und die Digitalisierung im Bahnverkehr voranzutreiben.
Die Verkehrsministerkonferenz (VMK) in Hamburg stimmte am 18. Oktober 2018 einem Antrag aus Baden-Württemberg zu, mit dem der Bund aufgefordert wird, "zeitnah das angekündigte Sonderprogramm zur Elektrifizierung einzuführen und dies mit ausreichenden finanziellen Haushaltsmitteln zu hinterlegen. Gleichzeitig unterstreichen die Länder den Wunsch, bei der Ausgestaltung des Förderprogramms und seiner Konditionen mitzuwirken". Baden-Württembergs Minister Winfried Hermann (Grüne) sagte, er freue sich, dass der Bund nun im Rahmen der Konferenz zugesagt habe, rasch ein Finanzierungskonzept vorzulegen und die Länder zu Gesprächen über die weiteren Schritte einzuladen.
Die VMK befürwortet in ihrem Beschluss die Ambitionen des Bundes, den Anteil elektrifizierter Schienenstrecken von derzeit zirka 60 auf 70 Prozent steigern zu wollen. Die Minister weisen zudem darauf hin, dass für die Finanzierung des Erhalts sowie des Ausbaus der Bundesschienenwege der Bund als Eigentümer verantwortlich ist. Dies beziehe auch notwendige Elektrifizierungsmaßnahmen mit ein.
Außerdem befassten sich die Minister mit der Digitalisierung im ÖPNV und der Umsetzung von automatisiertem und vernetztem Fahren bis hin zum autonomen Fahren in der Zukunft. Der Gastgeber, Hamburgs Verkehrssenator Frank Horch, sagte dazu: "Der ITS-Weltkongress 2021 bietet der deutschen Industrie und Wissenschaft die Gelegenheit, vor der Weltöffentlichkeit ihre Stärken zu zeigen. Die Digitalisierung im Verkehrsbereich bietet hier zahlreiche Möglichkeiten."
Beim Schienenverkehr ging es den Ministern um Verspätungen und Störungen durch Unwetter. Auch besprachen sie Probleme der Barrierefreiheit, der Mobilfunkversorgung an Bahnstrecken und der Verbesserung der Fahrgastinformation. Letztere ist zusammen mit der Anpassung der Bahnsteighöhen ein wichtiger Baustein bei der Erreichung der Barrierefreiheit. Die (Landes-)Verkehrsminister forderten den Bund auf, ausreichende Finanzmittel für Maßnahmen auch im Bahnhofsumfeld bereitzustellen. (mab/lk/NaNa)
