Gesamtlösung gefragt

Laut eines Papiers des Bundesverkehrs- und des -finanzministeriums, das der „dpa“ und der „Funke Mediengruppe“ vorliegt, soll es bei der DB durch die Corona-Krise einen wirtschaftlichen Schaden zwischen 11 und 13,5 Mrd Euro geben. 80 Prozent davon sollen durch eine Eigenkapitalerhöhung ausgeglichen werden – sofern die beihilferechtliche Prüfung der EU-Kommission dies erlaubt. Weiter soll der Haushaltsausschuss des Bundestags die Verschuldungsgrenze des Konzerns von derzeit rund 25 Mrd Euro ausweiten. Als Gegenleistung soll es etwa keine Bonuszahlungen für Vorstände geben.

Wolff: „Grundsätzlich ist zu begrüßen, wenn Eigentümer die Kapitalbasis von Bahnunternehmen stärken. Der Bund trägt allerdings nicht nur für sein Unternehmen, sondern für die Gesamtbranche Verantwortung, darunter auch viele, die im Wettbewerb zur DB AG stehen.“ Benötigt würden rasche und durchgreifende Lösungen, um die gesamte Eisenbahnbranche in der Krise finanziell zu unterstützen. Zusätzliche Mittel, die der Bund nun zur Verfügung stelle, müssten allen Unternehmen zugutekommen, ob bundeseigen oder nicht.

Der VDV-Geschäftsführer wiederholt in diesem Zusammenhang die gemeinsame Forderung der Branche nach einem Stabilitätsfond für den Schienengüterverkehr und einen Rettungsschirm für den Eisenbahnpersonenverkehr: „Die Eisenbahnbranche hat in der Krise Verantwortung übernommen, indem sie Verkehre aufrechterhält, die betriebswirtschaftlich aufgrund der gesunkenen Nachfrage kaum noch zu rechtfertigen, aber für die Gesamtgesellschaft wichtig und erwünscht sind.“ Um die Funktionsfähigkeit der Unternehmen nicht zu gefährden, sei nun ein Beitrag des Staates „dringend erforderlich“. (mab)