Studie: Finanzierung rasch sichern

Das zeigt sich laut einer Branchenanalyse der Hans-Böckler-Stiftung etwa daran, das die öffentlichen Träger die ÖPNV-Unternehmen durchweg mittels Direktvergabe damit beauftragt haben, den lokalen ÖPNV für längere
Zeiträume bis 20 Jahre zu organisieren.

Voraussetzung dafür sei eine wirtschaftliche Restrukturierung der kommunalen ÖPNV-Unternehmen gewesen. Allerdings hätten diese kostenorientierten Umstrukturierungen vielfach die Arbeitsbedingungen verschlechtert. Ein weiteres großes Problem seien die Investitionsrückstände, die in einzelnen Städten bereits zu Fahrplaneinschränkungen führten.

Drei Viertel aller ÖPNV-Unternehmen rechnen laut der Analyse bis 2020 mit einem erheblichen Zuwachs an Fahrgästen. Allerdings zeige sich ein großes Stadt-Land-Gefälle: Während unter den Betrieben in Großstädten und Metropolen 100 Prozent erwarten, dass künftig mehr Menschen mit Bus und Bahn fahren, sind es in kleineren Städten und in ländlichen Gebieten nur 24 bis 29 Prozent.

Allein bis 2015 sei bei der Infrastruktur ein Investitionsrückstand von geschätzten 4 Mrd Euro aufgelaufen. Laufend fehlten jährlich zirka 500 Mio Euro für den Abbau von Investitionsrückständen und für Neuinvestitionen. Ein großes zusätzliches Problem stelle die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen dar, weil hierfür keine Rücklagen gebildet worden seien. Anstatt regelmäßig Fahrzeuge zu kaufen, würden Busse und Bahnen einem höheren Verschleiß unterworfen, schreibt Hubert Resch, Autor der Studie.

Unsicherheit herrsche auch bei der Abgeltung der Betriebskosten durch die Kommunen. Drei Viertel der befragten Unternehmen befürchten eine Reduzierung der Investitionsmittel und zwei Drittel sehen bei der Abdeckung des laufenden Verlustausgleichs eine Absenkung auf sich zukommen.

Zur Angebotsqualität klafften die Einschätzungen von Management sowie Fahrern und Betriebsräte weit auseinander: Während nur ein Viertel der befragten Unternehmensvertreter das Angebot als unzureichend ansieht, halten 75 Prozent der Betriebsräte dieses für verbesserungswürdig.

Die Ergebnisse legen laut Studie den Schluss nahe, dass der ÖPNV in eine äußerst schwierige Situation gerät, wenn die Finanzierung nicht zügig gesichert wird. Kommunen, Länder und Bund seien gefordert.