Vineta kämpft weiter um Kiel
Mit kleinen Bussen darf Vineta weiter für Kiel fahren, mit großen aber nicht. Das OLG Schleswig-Holstein sieht die Kündigung des Subunternehmers als rechtens an, nachdem dieser einen eigenwirtschaftlichen Antrag stellte.
Mittlerweile sind vier Anträge vor dem Verwaltungsgericht anhängig, unter anderem für einen neuen Ortsbus im Kieler Speckgürtel. Der steht gar nicht im Nahverkehrsplan, soll aber dennoch seine Auskömmlichkeit nachweisen. Ein Verhandlungstermin ist wegen der vielen Verfahren um Aufenthaltserlaubnisse derzeit nicht absehbar.
Wo Direktvergaben auf Gegenanträge stoßen, liegen in der Regel besondere Umstände vor. Diese Überzeugung, von VDV-Präsident Jürgen Fenske 2016 vor der VDV-Bussparte geäußert, gilt auch für Kiel, für jene Stadt also, in der Fenske Oberbürgermeister werden wollte. Nun hat auch das derzeitige Kieler Stadtoberhaupt Uwe Kämpfer (SPD) mit Gegenanträgen zu tun – und dies gleich mehrfach: Zum einen richten sie sich gegen Verkehre der Kieler Verkehrsgesellschaf (KVG) bzw. des Eigenbetriebs Beteiligungen Kiel (EBK).
Zum anderen ist Kiel Genehmigungsbehörde für Stadtgebiet und die Nachbarkreise Plön und Rendsburg. Welches aber sind die besonderen Umstände in Kiel? (msa/NaNa Brief)
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