Unternehmen & Märkte

BVG und Siemens finden keine Einigung

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Im Streit zwischen den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) und Siemens um den Kauf neuer U-Bahnen gibt es weiter keine Einigung.

Ein Mediationsgespräch vor dem Kammergericht endete am 23. Mai ohne Ergebnis, wie die BVG gegenüber dem „rbb“ mitteilte. Offizielle Sprachregelung: Nach konstruktiven Gesprächen habe es kein abschließendes Ergebnis gegeben. Die Gerichtsakte gehe nun zurück an den Vergabesenat des Kammergerichts, beide Parteien würden aber im Gespräch bleiben. Damit ist der Versuch, sich ohne Richterspruch zu einigen, vorerst gescheitert.
Anlass für den Streit ist die Absicht der BVG, U-Bahn-Züge kurzfristig ohne Ausschreibung bei Stadler Pankow zu bestellen („Notfallbeschaffung“). Begründung für das Abweichen vom vorgeschriebenen Verfahren: Es würden dringend Züge benötigt. Gegen dieses Geschäft war Siemens eingeschritten. Die Richterin am Kammergericht brachte beide Unternehmen dazu, sich in ein Mediationsverfahren zu begeben. (mab/NaNa)