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1006 Artikel

Politik & Recht | 14. September 2020

VDV: Bund bei ETCS gefordert

„Der für die Branche notwendige Weg zu höherer Betriebsqualität, größeren Kapazitäten, Investitionssynergien, kostenseitigen Skaleneffekten in Milliardenhöhe und damit zu einer deutlichen und langfristigen Steigerung der Produktivität führt allein über den flächendeckenden Einsatz von ETCS.“

Politik & Recht | 05. November 2019

Halbzeitbilanz – SPD-Bahner mahnen Bewertung von Bahn-Zielen an

Die Bewertung von CDU, CSU und SPD zur Halbzeit ihrer Koalition ist kurzfristig auf den November 2019 verschoben worden. Die AfA Bahn in der SPD lenkt die Aufmerksamkeit von Partei- und Fraktionsspitze auf zwei Punkte aus dem Koalitionsvertrag.

Politik & Recht | 04. November 2019

Deutschlandtakt bedeutet zehn Jahre Unpünktlichkeit, warnt Benex

Für den politisch gewünschten höheren Anteil der Regionalbahnen am Verkehrsmix sei DB Netz „falsch ausgerichtet“, schreiben Benex-Geschäftsführer Michael Vulpius (Vorsitz), Michael von Malinckrodt (Finanzen) und Karsten Steinhoff (Betrieb) dem „NaNa-Brief“. Seit dem 4. Juli 2019 steht das früher gemischtwirtschaftliche Verkehrsunternehmen komplett im Eigentum des Fonds INPP. Nach einer Phase der Unsicherheit will Benex jetzt wieder expandieren.

Politik & Recht | 01. November 2019

Mofair erwartet Trassenpreissteigerung wegen DB-Eigenkapitalaufstockung

Bei der Vorstellung des „Wettbewerber-Reports“ haben Redner von Mofair und NEE die vom Bund geplante Eigenkapitalerhöhung für die DB – immerhin elf Jahrestranchen von je einer Milliarde Euro – heftig kritisiert. Die Wettbewerbsbahnen befürchten, dass sich damit zusätzlicher Spielraum für Trassenpreiserhöhungen ergibt.

Politik & Recht | 31. Oktober 2019

Geldsegen für die Bahn – Aber die Aufgabenträger schütten Wasser in den Wein

Beim Abend der Parlamentsgruppe Schienenverkehr haben Vertreter von Regierung und Koalition ihre Entschlossenheit bekräftigt, zur Ökologisierung des Verkehrs den Schienenverkehr massiv zu fördern. Trotz des Geldsegens seien die Ziele aber nur erreichbar, wenn Branche und Politik sofort gemeinsame Standards entwickelten, mahnte BAG-SPNV-Präsidentin Susanne Henckel.

Politik & Recht | 31. Oktober 2019

Querverbund: Bundesfinanzhof schaltet EuGH ein

Kommunale Eigengesellschaften profitieren von einer Steuerbegünstigung für dauerdefizitäre Tätigkeiten, private Wirtschaftsteilnehmer hingegen nicht. Vor diesem Hintergrund will der BFH jetzt vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) erfahren, ob die entsprechenden Bestimmungen im Jahressteuergesetz 2009 beziehungsweise im § 8 Abs. 7 S.1 Nr. 2 des Körperschaftssteuergesetzes (KStG) eine genehmigungspflichtige Beihilfe darstellen.

Politik & Recht | 30. Oktober 2019

Mecklenburg-Vorpommern will schrittweise Erhöhung der Regionalisierungsmittel

Mecklenburg-Vorpommern setzt sich mit einem Antrag im Bundesrat für eine schrittweise Erhöhung der Regionalisierungsmittel ein.

Politik & Recht | 30. Oktober 2019

Musterverfahren wegen „Schlechtleistung“ im DB-Netz

DB Netz verkauft für die linksrheinische Bahnstrecke zwischen Köln und Koblenz mehr Trassen, als konfliktfrei gefahren werden können, steht aber nicht für die finanziellen Schäden ein, die den Bahnunternehmen dadurch entstehen: Das jedenfalls beklagt Transdev-Bahngeschäftsführer Tobias Heinemann bei der Vorstellung des Wettbewerber-Reports Eisenbahnen 2019/20 Ende Oktober in Berlin.