Nachrichten

Kanzlerin erklärt Landtagswahl zur Abstimmung über Stuttgart 21 – Kritik an Grünen und SPD

Die vollständige Nachricht finden Abonnenten von ÖPNV aktuell in Ausgabe 74/10.

17.09.2010

Landesregierung prüft Volksentscheid zu Stuttgart 21, Ausstieg Thema im Bundestag

Bei einem „Geheimtreffen" haben Land Baden-Württemberg, Deutsche Bahn (DB) und Stadt Stuttgart am Wochenende bekräftigt, an Stuttgart 21 (S21) festzuhalten, meldet die „FAZ". Das Projekt sei trotz gewisser Kostensteigerungen weiterhin sinnvoll,…

14.09.2010

AKW-Politik strahlt auf Nahverkehr aus

Am 5. September hat sich die schwarz-gelbe Bundesregierung auf ein Energiekonzept für die Zeit bis 2050 verständigt. Die gesellschaftlich stark umstrittene Kernkraft wird demnach länger als bisher geplant genutzt und soll als „Brückentechnologie" in…

10.09.2010

Neue Diskussionen um die Maut

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) will die unter seinem Vorgänger Wolfgang Tiefensee (SPD) beschlossene Erhöhung der Maut für Euro-3-Lkw von 20 auf 22 Cent pro Kilometer aussetzen. Damit erfüllt Ramsauer ein Versprechen gegenüber dem…

07.09.2010

Nach der Sommerpause ist der Nahverkehr wieder dran

Haushalt und Zukunftspakt: Die Bundesregierung hat ihren „Zukunftspakt", also die Reduzierung der Staatsschulden bis 2014 um 80 Mrd. EUR, jetzt formell beschlossen. Nun beginnt im Bundestag das Tauziehen um die Vorschläge. Beschlüsse zum…

03.09.2010

Geldsegen für Berlin – 45 Mio. EUR aus Kürzungen des Bestellerentgeltes

Im März 2011 wird abgerechnet, dann können es sogar noch mehr werden", meint Mathias Gille, Sprecher der Senatsverwaltung Stadtentwicklung auf Anfrage von „ÖPNV aktuell". Aus 2009 stammen aus der gleichen Quelle 37 Mio. EUR. Davon fließen 6,5 Mio.…

31.08.2010

Verkehrsverbund Magdeburg kurz vor der Gründung – Gesellschafter sind die Verkehrsunternehmen

Die Verbundgesellschaft wird als GmbH gegründet, Gesellschafter sind die Verkehrsunternehmen der Region, im einzelnen DB Verkehrsbetrieb Elbe-Saale (DB Regio Südwest), Kraftverkehrsgesellschaft Börde-Bus (KVG-Börde-Bus), Kreisverkehrsgesellschaft…

27.08.2010

Rübenacker-Insolvenz: Unternehmen bleibt am Markt – Überregionaler Interessent für Gruppe.

Die vollständige Nachricht finden Abonnenten von ÖPNV aktuell in Ausgabe 68/10.

27.08.2010

Neuverteilung der ÖPNV-Pauschale

Laut geltendem ÖPNV-Gesetz des Landes Nordrhein-Westfalen standen für 2011 zwei Änderungen an. Zum einen sollte die ÖPNV-Pauschale um jene Ausgleichsleistungen im Ausbildungsverkehr erhöht werden, die bisher direkt an die Unternehmen gingen. Zum…

24.08.2010

Ärger in Ostwestfalen – Go-on und VMR geben Linienbündel ab

Go-on, das Gemeinschaftsunternehmen von 25 Busunternehmen, hatte 2008 die Konzession über einen eigenwirtschaftlichen Antrag erhalten und fährt die Linien seit 1. Januar 2009. Reinhard Weitz, Verkehrsdezernent der Bezirksregierung Detmold, bestätigte…

20.08.2010

Stellplatzabgabe als kommunales Gestaltungsinstrument gefährdet - Nachteile für ÖPNV-Finanzierung

"Den Kommunen und dem ÖPNV wird dadurch bewusst ein potenzielles Einzelinstrument zur Finanzierung von ÖPNV-Infrastruktur genommen", warnt Bernhard Gässl, Geschäftsführer des Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) in Hessen. Die Landesregierung…

17.08.2010

PBefG-Arbeitsentwurf des Verkehrsministeriums ist nicht das letzte Wort

Auf dem Seminar in Essen möchte der Städtetag gemeinsam mit dem Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung (VHW) insbesondere für ÖPNV-Aufgabenträger beleuchten, wie sich die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen schon geändert haben und…

13.08.2010

Trotz Erfolg in Leipzig: Oberhessische Busunternehmer ohne Genehmigungen

Das Regierungspräsidium Gießen hat auf Rückfrage bestätigt, dass die Genehmigungsverfahren um die Linienbündel Biebertal/Heuchelheim und Grünberg/Fernwald neu entschieden sind. Nähere Auskünfte seien nicht möglich, denn das noch nicht abgeschlossene…

10.08.2010

Strategische Direktvergabe im Nordwesten zieht alle geförderten Fahrzeuge zusammen

Im EU-Ausschreibeanzeiger „TED" hat die Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) Niedersachsen gestern, 5. August, angekündigt, die gemeinwirtschaftlichen Verkehrsleistungen im Netz „RE-Kreuz Bremen" direkt an DB Regio zu vergeben. Der Altbetreiber darf…

06.08.2010

DB offeriert der EU-Kommission den Komplettverkauf von Arriva Deutschland

Die Deutsche Bahn (DB) sei bereit, alle Beteiligungen sowie alle Verkehrsverträge von Arriva Deutschland auf „einen Käufer" zu übertragen, schreiben die Konzernanwälte Freshfield, Bruckhaus, Deringer in einer „Verpflichtungszusage" vom 23. Juli, das…

03.08.2010

Aufgabenträger kritisieren VDV/BDO-Eckpunktepapier im BLFA

Für nächste Woche hat der Arbeitskreis PBefG-Novelle des Bund-Länder-Fachausschusses (BLFA) Straßenpersonenverkehr die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände eingeladen, ihre Position ausführlich darzulegen. Im Vorfeld haben der Städtetag,…

30.07.2010

ICE-Klimaanlagen erhitzen Fernbus-Debatte

Noch Anfang Juli hatte Rüdiger Grube, der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn (DB), öffentlich die Losung ausgegeben, der Konzern wolle wieder ein „sympathisches Unternehmen" werden. Zum Beispiel, indem er sein „Brot- und Buttergeschäft in…

27.07.2010

BGH entscheidet über SPNV-Direktvergaben

Im Vergabestreit um die vom Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) an DB Regio NRW direkt vergebene Vertragsverlängerung haben die Wettbewerber Wersus und Abellio Rail NRW einen juristischen Etappensieg errungen. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat den…

23.07.2010

Weiterverkaufsvorbehalt für Arriva OHE ist nur ein stumpfes Schwert

In Norddeutschland verstärken Politik und Unternehmen ihre Forderung an die DB, Arriva Deutschland in Einzelteilen zu verkaufen, um den Metronom zu regionalisieren. Nach anfänglicher verbaler Bereitschaft stellt sich die DB inzwischen stur. Zwar hat…

21.07.2010

EU-Kommission zitiert Deutschland wegen DB-Holdingstruktur vor EuGH – Hohes Risiko.

Deutschland geht ein hohes Risiko ein, indem die Bundesregierung im laufenden Vertragsverletzungsverfahren wegen unzureichender Umsetzung des 1. Eisenbahnpakets die Entscheidung über die Organisation der Deutschen Bahn dem Europäischen Gerichtshof…

21.07.2010

Nachrichten

Jetzt für den Bus&Bahn Newsletter registrieren und wöchentliche Branchenupdates erhalten!