ApS: Trendwende bei Investitionen erkennbar

Im vergangenen Jahr hat der Staat pro Einwohner 114 Euro für seine Schieneninfrastruktur ausgegeben – ein leichter Rückgang im Vergleich zu 2021. In den meisten anderen Ländern sind die Investitionssummen gestiegen. Das zeigt eine Auswertung der Allianz pro Schiene unter anderem auf Grundlage von Daten der Unternehmensberatung SCI Verkehr. Die Allianz fordert eine einfachere und unbürokratische Finanzierung, um die Versäumnisse bei der Schieneninfrastruktur schneller aufholen zu können. Der Geschäftsführer des Verkehrsbündnisses, Dirk Flege, erklärt dazu: „Während die meisten anderen europäischen Staaten weiter kräftig in die Schiene investieren, hat Deutschland 2022 etwas weniger als im Vorjahr für seine Schieneninfrastruktur ausgegeben und ist im europäischen Vergleich bahnpolitisch nach wie vor abgehängt.“

Immerhin habe die Bundesregierung begonnen, die verkehrspolitischen Prioritäten neu auszurichten. Das zweite Jahr in Folge hat der Bund 2022 im direkten Vergleich mehr in sein Schienennetz (52 Prozent) investiert als in die Fernstraßen (48 Prozent). Flege: „Über Jahrzehnte wurde in Deutschland der Straßenbau bevorzugt. Nun stehen wir vor einer historischen Wende. Mit Blick auf den Haushaltsentwurf für 2024 lässt sich vorhersagen, dass die Ampel-Regierung die Investitionen in die Schieneninfrastruktur spürbar aufstocken will. Sie würde dann im kommenden Jahr voraussichtlich erstmals das Versprechen aus ihrem Koalitionsvertrag einlösen, erheblich mehr Geld für die Schiene als für die Straße bereitzustellen. Das ist für deutsche Verhältnisse revolutionär und eine echte Trendwende.“

Damit die Investitionen in die Schieneninfrastruktur möglichst schnell zu spürbaren Verbesserungen im Personen- und Güterverkehr führen, forderte die Allianz, die Finanzierung zu vereinfachen. Der Geschäftsführer: „Die Beschleunigungskommission Schiene hat eine Fondslösung wie in der Schweiz vorgeschlagen. Dadurch könnte Geld für die Infrastruktur schneller und unbürokratischer als bisher bereitgestellt werden. Zwei Fonds könnten 189 einzelne Finanzierungsprogramme ablösen, und Mittel könnten deutlich effizienter eingesetzt werden – das wäre ein echter Fortschritt.“ (mab)