Verspätet sich Stuttgart 21?
Die Deutsche Bahn hat die Projektpartner von Stuttgart 21 darüber informiert, dass erst im Juni eine Entscheidung darüber getroffen werde, ob das Projekt Stuttgart 21 ab Ende 2025 in Teilen in Betrieb gehen kann oder ob die Inbetriebnahme insgesamt verschoben werden muss.
Die Projektpartner Stuttgart 21 haben daraufhin in einer gemeinsamen Erklärung die Bahn aufgefordert, einen Terminplan für die verschiedenen Schritte der Inbetriebnahme vorzulegen. Angesichts der schlechten Qualität der S-Bahn und des Schienenpersonennahverkehrs sei es dringend erforderlich, dass schnellstmöglich die neue Infrastruktur verfügbar sei. Diese Planungssicherheit sei jetzt notwendig, man könne nicht bis Juni warten. Verkehrsminister Winfried Hermann sagte: „Einen Holperstart gilt es auf jeden Fall zu vermeiden. Eine ausreichende Vorlaufzeit für Fahrzeugtests und Abnahmen ist dafür die Voraussetzung.“ Der Stuttgarter Oberbürgermeister Frank Nopper drückte die Erwartung aus, dass die DB als Bauherrin „spätestens bis Ende Mai Klartextansagen zur Inbetriebnahme des Durchgangsbahnhofs, zum Pfaffensteigtunnel und zum Digitalen Knoten” macht. Der Vorsitzende des Verbands Region Stuttgart, Thomas S. Bopp, forderte: „Die Bahn muss nun alles daransetzen, die Störungen zu reduzieren und schnellstmöglich zu beheben, auch wenn es mit Investitionen verbunden ist”. Oberste Priorität müsse die Digitalisierung des S-Bahn- Netzes haben. Der Geschäftsführer des Flughafens Stuttgart, Carsten Poralla, sagte: „Der Anschluss des Flughafens an den Fern- und Regionalverkehr auf der Schiene muss schnellstmöglich fertiggestellt werden, das ist ein wesentlicher Baustein für die Verkehrsdrehscheibe Flughafen.”
Mit dem Projekt Stuttgart 21 sind die Großprojekte Digitaler Knoten Stuttgart (DKS) und die Anbindung der Gäubahn an den Flughafen verknüpft. Für die Digitale Schiene Deutschland hat der Bund Fördermittel bereitgestellt und die Deutsche Bahn durch eine Eigenkapitalerhöhung mit Mitteln ausgestattet. Auf dieser Grundlage hat der Bund eine Finanzierungsvereinbarung der 3. Baustufe des DKS unterschrieben. Die Projektpartner Stuttgart 21 fordern die Deutsche Bahn nachdrücklich auf, diese Vereinbarung ebenfalls zu unterzeichnen und die erforderlichen Eigenmittel auch vereinbarungsgemäß einzusetzen. Ohne die 3. Baustufe des DKS werde die versprochene Leistungssteigerung im Knoten Stuttgart nicht erreicht und die Digitale Schiene Deutschland würde Makulatur. (lk)
