Ringen um PBefG-Kompromiss

Am Donnerstag dieser Woche haben die PBefG-Berichterstatter der Bundestagsfraktionen mit dem Bau- und Verkehrsausschuss des Deutschen Städtetags eingehend über die PBefG-Novelle diskutiert. Dabei sind die bestehenden Widersprüche zwischen der Koalition auf der einen Seite und Opposition und Aufgabenträgern auf der anderen erneut zur Sprache gekommen. Eine Kompromisslinie zeichnete sich nicht ab, wie „ÖPNV aktuell" nach der Sitzung erfuhr. Gleiwchwohl gibt es Hinweise auf Annäherung.

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