Anhörung zum Eisenbahngesetz
Fachleute haben am 1. Juni in einer Anhörung des Verkehrsausschusses den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich unterschiedlich bewertet.
So bezeichnete Martin Henke, Geschäftsführer Eisenbahnverkehr des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), den Entwurf als Fortschritt. Dies gelte insbesondere für die Schaffung höherer Rechtssicherheit bei der Prüfung der Trassenpreise. Es verblieben jedoch einige Bereiche, in denen es Verbesserungspotenzial und Korrekturbedarf gebe.
Frank Miram, Leiter Wirtschaft, Politik und Regulierung der Deutschen Bahn AG, setzte sich für die „Eins-zu-eins-Umsetzung“ der EU-Richtlinie ein. Überschießende Regulierungsvorhaben sollten vermieden werden. Bernhard Wewers, Vizepräsident der BAG-SPNV, sah einige gute Ansätze, deren Auswirkungen jedoch häufig nicht vollständig durchgeprüft wirkten. (NaNa / mab)
