DB Bus für Korrekturen am Hessischen Weg

Mehr als zehn Jahre nach Einführung des allgemeinen ÖPNV-Wettbewerbs in Hessen beklagt DB Bus anhaltende und neue Fairnessdefizite im Markt. Insbesondere die Personalsituation, aber auch die kommunalen Direktvergaben gäben hier Grund zur Sorge, machten Sven Decher und Holger Waldhausen deutlich.

Als Beispiel nannten die beiden DB-Manager – der eine ist als Regionalleiter für Hessen zuständig, der andere in der Frankfurter Zentrale für die Abteilung Ausschreibungen/Aufgabenträgermarketing – das Landestariftreuegesetz.

Seit dem 1. September ist es in Kraft, die Verordnung über repräsentative Tarifverträge (RepTVVO) steht hingegen noch aus. „Nach wie vor geben die Aufgabenträger lediglich eine Bezahlung ‚in Anlehnung an LHO-Tarif‘ vor“, führte Decher aus. In der Praxis zeigten sich demzufolge breite Spannen, etwa bei der Anwendung des LHO-Manteltarifs.

Waldhausen nannte ein weiteres Problem: „Zwar geben die Besteller einen Lohnstandard vor, mit Ausnahme der Frankfurter Traffiq wird seine Einhaltung aber nicht kontrolliert.“ Wenn „Schwarze Schafe“ aber keine Angst vor Entdeckung und Sanktionen haben müssten, laufe die Vorgabe ins Leere.

DB Bus hält es außerdem für erforderlich, beim Personal auch Erfahrungsstufen zu berücksichtigen.

„Im heutigen Marktregime haben Altbetreiber einen klaren Nachteil: Sie treten mit höheren Personalkosten an, weil ihre Mitarbeiter zum Teil bereits tarifliche Erfahrungszuschläge erhalten. Der Neubewerber kann hingegen immer mit der niedrigsten LHO-Lohnstufe kalkulieren“, sagte Waldhausen. Hier wäre die Berücksichtigung der Branchen- entgegen der Firmenzugehörigkeit eine Lösungsmöglichkeit.

In der heutigen Praxis führe der Status quo aber zu einer Sägezahnkurve: Nach einem Betreiberwechsel verlören die Fahrer ihre Erfahrungszuschläge, arbeiteten sich über acht oder zehn Jahre langsam hoch, um dann erneut zurückgestuft zu werden.

„Das schmälert die Attraktivität des Busfahrerberufs weiter“, ist Decher überzeugt. Hier müssten
Politik und Branche im gemeinsamen Interesse zu nachhaltigen Lösungen kommen.
An dieser Stelle kommt auch die Unzufriedenheit der DB mit manchen hessischen Direktvergaben ins Spiel. Die Möglichkeit der Kommunen als solche wird respektiert, die Besteller müssten aber auch im Blick haben, dass dadurch der Markt verengt wird. Hier fordert die DB mehr Bewusstsein für Fairness.

Waldhausen wies in diesem Zusammenhang auf eine Verengung des Personalmarktes infolge von Inhousevergaben hin. Wo in Großstädten dann auch noch nach TV-N bezahlt werde, sei es im Umland äußerst schwierig, genügend Fahrer zu LHO-Konditionen zu finden.