Deutscher Städtetag: City-Maut für mehr Lebensqualität
26. April 2019
Der Deutsche Städtetag hat am 25. April 2019 dafür plädiert, „einzelnen Städten die Möglichkeit zu geben, finanzielle Maßnahmen zu erproben, um den Verkehrsfluss in bestimmten Zonen zu lenken“, wird Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy zitiert.
Eine Maßnahme könnte eine City-Maut (offiziell: Zufahrtsgebühr) nach dem Vorbild anderer europäischer Städte sein, sie wäre derzeit aber rechtlich in Deutschland noch nicht zulässig. Wegen des möglichen Eingriffs in Grundrechte müsse ein Bundesgesetz das Nähere regeln. Alternativen könnten laut Dedy ein Bürgerticket oder eine Nahverkehrsabgabe sein. (ht)
