Die "Flexlinie" – Bald ohne PBefG-Klimmzüge möglich?
Die Kanzlerin, kaum aus dem Urlaub zurück, setzt die Digitalstrategie auf die Agenda. Derweil gewinnt die Diskussion um eine PBefG-Novelle an Fahrt. Bayern freut sich über die Ankündigung aus dem BMVI, dass der Bund zeitnah einen Vorschlag präsentieren wird. Die Digitalwirtschaft stellt sich auf.
Angela Merkel (CDU) traut der eigenen Tatkraft und den Selbstverpflichtungen des Koalitionsvertrages nicht absolut. In ihrer wöchentlichen Videobotschaft hat sie am Samstag jedenfalls einen zehnköpfigen "Digitalrat" angekündigt: "Wir brauchen – und das ist unser Gefühl als Regierung – … ab und zu auch Menschen, die uns antreiben, die uns unbequeme Fragen stellen und die darauf Wert legen, dass das, was wir miteinander diskutieren, dann auch in der Praxis umgesetzt wird." Der Kanzlerin schwebt nach eigenem Bekunden "ein kleines, schlagkräftiges Gremium" von Männern und Frauen vor, die über unterschiedliche Erfahrung in dem gesamten Bereich der Digitalisierung verfügen.
Konkret benannte die Regierungschefin vier Arbeitsfelder: den Ausbau der Infrastruktur, sowohl bei Breitband als auch im Mobilfunk, die Digitalisierung von Schule und Unterricht, das Angebot von E-Government und schließlich Künstliche Intelligenz (KI). "Denn hier werden wesentliche Innovationen weltweit in den nächsten Jahren entstehen und wir wollen vorne mit dabei sein", sagte die Kanzlerin zur Begründung. Die vier von Merkel genannten Ziele stehen bereits im Koalitionsvertrag. Dort finden sich aber auch weitere Digitalaufgaben, darunter Mobilität 4.0. (msa/NaNa Brief)
Den gesamten Beitrag lesen Abonnenten im NaNa Brief 34/18 vom 21.8.2018.
