Hessen: Rekordmittel für den ÖPNV
Die Landesmittel für die Finanzierung und den Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs sind in Hessen in diesem Jahr so hoch wie noch nie.
Bei den Ausgaben für den Betrieb sowie für Flatrate-Angebote für den ÖPNV lag der Anteil der Landesmittel bei 15 Prozent. Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne): „In diesem Jahr fließt erstmals mehr als 1 Mrd Euro an die Verkehrsverbünde, rund 153 Mio Euro davon kommen vom Land.“ Zusätzlich erhalten die Städte und Gemeinden für den ÖPNV Geld aus dem kommunalen Finanzausgleich. Auch das seien Mittel aus dem Landeshaushalt. „Allein 2022 sind dies 147,5 Mio Euro, die über die Verbünde beinahe komplett an die kommunalen Aufgabenträger weitergereicht werden. Zusammen genommen stammt in diesem Jahr also ein Drittel der Gelder für den Öffentlichen Nahverkehr aus dem Landeshaushalt“, rechnet Al-Wazir vor und betont: „Wir meinen es ernst mit der Verkehrswende in Hessen. Sie kann nur gelingen, wenn ein gutes Angebot an Bussen und Bahnen nicht am Geld scheitert. Darum sorgen wir seit Jahren dafür, dass die drei Verkehrsverbünde in Hessen jährlich mehr Mittel erhalten.“ Im Jahr 2014 waren es 662 Mio Euro, davon 0 Euro Landesmittel. In diesem Jahr sind es 1002 Mio Euro, davon 153 Mio Euro Landesmittel.
Zusätzlich hat das Land 2020 und 2021 gemeinsam mit dem Bund die Einnahmeausfälle der Verkehrsverbünde in der Corona-Pandemie mit 464 Mio Euro ausgeglichen. Die Kosten wurden dabei hälftig von Bund und Land getragen. Auch in diesem Jahr werden Einnahmeausfälle durch die Folgen der Pandemie abgefedert. Es stehen dafür 177 Mio Euro Bundes- und Landesmittel zur Verfügung.
„Um das Angebot im Öffentlichen Nahverkehr weiter zu verbessern, muss auch in den Ausbau der Infrastruktur investiert werden“, betont der Minister. So seien in den Jahren 2014 bis einschließlich 2021 insgesamt rund 927 Mio Euro Bundes- und Landesmittel sowie Mittel des kommunalen Finanzausgleichs investiert worden. 2021 wurden Vorhaben des Infrastrukturausbaus mit einem Rekordbetrag von insgesamt rund 196 Mio Euro gefördert. Davon kamen 48,5 Mio Euro aus dem Landeshaushalt. Mit der Förderung der in Bau befindlichen Großvorhaben Regionaltangente West (Abschnitt Süd 1), den eigenen Gleisen für die S 6 von Frankfurt nach Bad Vilbel, der Stadtbahnanbindung des Europaviertels in Frankfurt sowie der kommunalen ÖPNV-Vorhaben direkt vor Ort werde sich die Rekordsumme aus dem Jahr 2021 im Jahr 2022 weiter erhöhen.
Darüber hinaus finanziert der Bund in Hessen auf Grundlage des Bundesschienenwegeausbaugesetzes den Schienenausbau für den Fern- und Güterverkehr. Dies schaffe zusätzliche Kapazitäten auch für den Nahverkehr. (mab)
