Hessen schüttet Rekordmittel für Bus und Bahn aus
Im Doppelhaushalt für die Jahre 2023 und 2024 stellt das Land Hessen insgesamt 2,77 Mrd Euro für den ÖPNV zur Verfügung.
Verkehrsminister Al-Wazir: „In den Finanzierungsvereinbarungen, die wir Ende 2022 mit den Verkehrsverbünden abgeschlossen haben, waren bereits Rekordmittel vorgesehen. Dank der Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen erhöhen wir diese deutlich – um insgesamt mehr als eine halbe Milliarde Euro.“ Im Doppelhaushalt für 2023 und 2024 neu hinzu kommen Mittel, die für den geplanten „Hessenpass mobil” bereitstehen. Zudem finanziert das Land künftig Ausflugstickets, mit denen auch Schülerinnen und Schüler ohne das Schülerticket Hessen bei Ausflügen und Exkursionen mit Bus und Bahn innerhalb Hessens fahren können.
Im Jahr 2023 sind im Doppelhaushalt 240 Mio Euro, im Jahr 2024 insgesamt 250 Mio Euro mehr als ursprünglich geplant für die Finanzierung des geplanten Deutschlandtickets vorgesehen. Diese Kosten werden hälftig von Bund und Land getragen. Mit weiteren 12 beziehungsweise 15 Mio Euro soll 2023 und 2024 der „Hessenpass mobil“ finanziert werden. Diese Mittel werden komplett vom Land bereitgestellt. Die Ausflugstickets werden das Land jährlich 2,2 Mio Euro kosten.
Der Anteil der Landesmittel an den Ausgaben für Busse und Bahnen hat laut Al-Wazir eine noch nie dagewesene Höhe erreicht. Inzwischen komme ein Drittel der Mittel für die Verkehrsverbünde in Hessen aus dem Landeshaushalt und ergänze die Regionalisierungsmittel des Bundes, die – anders als in anderen Bundesländern – komplett an die Verbünde weitergereicht würden und damit dem ÖPNV-Betrieb direkt zu Gute kämen.
2024 stehen demnach für den ÖPNV in Hessen Mittel in Höhe von 1,439 Mrd Euro zur Verfügung, von denen dann 500 Mio Euro aus dem Landeshaushalt kommen. Davon stammen 236 Mio Euro aus dem Kommunalen Finanzausgleich und 264 Mio Euro sind originäre Landesmittel. Im Jahr 2024 werden demnach 34,8 Prozent der Mittel nicht vom Bund kommen, sondern aus dem Landeshaushalt stammen, 18 Prozent der Gesamtmittel werden originäre Landesmittel sein. 2014 lag der Anteil der originären Landesmittel bei null. (mab)
