Inhouse- und dann Untervergabe in Euskirchen vorerst gescheitert

Abermals gerät eine kommunale Direktvergabe ins Stocken. DB Bus und Rhenus Veniro haben die geplante Betrauung des Stadtverkehrs Euskirchen (SVE) und die anschließende direkte Untervergabe an den Regionalverkehr Köln (RVK) blockiert.

Der Spruch der Kölner Vergabekammer ist noch nicht rechtskräftig, hat aber große Auswirkungen auch für die übrigen „Stadtbusstädte“ im VRS. Die Entscheidung setzt sich in Widerspruch zu Vorlagefragen des OLG Düsseldorf, misst der Übertragung der Tarifhoheit auf den Verkehrsverbund aber keine Bedeutung zu.

In zwei Nachprüfverfahren hat sich die Vergabekammer Rheinland (VK Köln) mit der Direktvergabe des Stadtverkehrs Euskirchen befasst – und den Plänen vorerst einen Riegel vorgeschoben. Sie war im November vergangenen Jahres angekündigt worden und sollte ab 1. Januar 2019 greifen. Die Stadt und ihr beigeladenes Verkehrsunternehmen haben noch die Möglichkeit, in die sofortige Beschwerde zu gehen. Dasselbe gilt für den RVK, der ebenfalls zum Verfahren beigeladen war. Während Henrik Behrens, Geschäftsführer von Rhenus Veniro, die Angelegenheit zum derzeitigen Zeitpunkt nicht kommentieren will, bestätigt Frederik Ley, bei DB Bus für NRW zuständig, dass man juristisch gegen die geplante Direktvergabe vorgegangen sei. (msa/NaNa Brief)

Den gesamten Beitrag lesen Abonnenten im NaNa Brief 22/17 vom 30.5.2017.

 

Politik & Recht
Artikel Redaktion Bus&Bahn
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