Kommunen: Investitionsrückstand wächst
Der wahrgenommene Investitionsrückstand ist im Jahr 2015 im Vergleich zum Vorjahr nach Angaben der Gemeinden, Landkreise und Städte von 132 Mrd Euro auf 136 Mrd Euro gestiegen. Betroffen hiervon ist vor allem auch die Straßen- und Verkehrsinfrastruktur.
Die Investitionstätigkeit blieb damit laut dem vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) erstellten „KfW-Kommunalpanel 2016“ hinter den Erwartungen zurück. Hierbei handelt es sich um die größte, regelmäßige Befragung von Kämmerern in kreisfreien Städten, Landkreisen und kreisangehörigen Gemeinden in Deutschland. Für die meisten Kommunen waren die Finanzierungsbedingungen gut (15 bis 32 Prozent haben je nach Kreditlaufzeit eine Verbesserung festgestellt). Zudem erwirtschafteten sie in der Summe einen Finanzierungsüberschuss von 3,1 Mrd Euro. Allerdings wachsen laut Difu-Umfrage die Unterschiede zwischen finanzstarken und -schwachen Kommunen hinsichtlich Haushaltsausgleich, Verschuldung und Investitionen weiter.
Die Investitionen in Kommunen ohne Haushaltsausgleich (rund 28 Prozent) fielen in der Summe um mehr als ein Drittel niedriger aus. Zugleich würde es diesen Kommunen auch deutlich schwerer fallen, den Unterhalt der bestehenden Infrastruktur zu gewährleisten. Hier droht laut Difu-Geschäftsführer Busso Grabow „eine weitere Abwärtsspirale“. Bei der Aufgabe, diese zu stoppen, stünden neben dem Bund vor allem auch Länder und Kommunen selbst in der Pflicht.
Für das laufende Jahr rechnen die Kommunen mit steigenden Investitionen um knapp neun Prozent in Höhe von insgesamt 26,7 Mrd Euro (2015: 24,5 Mrd Euro). Einer der größten Investitionsanteile entfalle mit 8 Mrd Euro auf die Straßen- und Verkehrsinfrastruktur. In diesem Bereich bestehe mit 35 Mrd Euro (2014: 34 Mrd Euro) auch einer der größten Investitionsrückstände. (NaNa / mab)
