Niedersachsen fördert mit bis zu 10 Mio Euro Landesbuslinien

Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) hat das neue Förderprogramm für Landesbuslinien vorgestellt. Diese sollen schnelle und komfortable ÖPNV-Verbindungen für die Mittelzentren im Land schaffen, überall dort, wo Schienenstrecken fehlen.

Das Land stellt hierfür bis zu 10 Mio Euro jährlich zur Verfügung. „Wir wollen unsere Mittelzentren in Niedersachsen mit schnellen und modernen Busverbindungen besser an unsere Großstädte anbinden und auch miteinander vernetzen“, erläuterte der Minister. Das sei ein weiterer wichtiger Baustein des Gesamtkonzepts für mehr Mobilität. Dazu gehörten die Reaktivierung von Bahnstrecken und -haltepunkten ebenso wie die Erhöhung der ÖPNV-Finanzhilfen an die Kommunen um 20 Mio Euro jährlich, die vollständige Kommunalisierung des Schülerverkehrs und die Förderprogramme unter anderem für Haltestellen und Bürgerbusse.

Das Ministerium hat gemeinsam mit den ÖPNV-Aufgabenträgern und den kommunalen Spitzenverbänden, Verkehrsunternehmen und -verbänden sowie der Landesnahverkehrsgesellschaft beispielhaft 35 mögliche Strecken untersucht. Das entsprechende Gutachten bietet Aufgabenträgern eine Einschätzung des Potenzials für die einzelnen Strecken. Andere Verbindungen sind aber ebenfalls möglich. Landkreise, Kreisfreie Städte, der Zweckverband Region Braunschweig (ZGB), die Region Hannover, der Zweckverband Verkehrsverbund Bremen/Niedersachsen (ZVBN) und der Zweckverband Verkehrsverbund Süd-Niedersachsen (ZVSN) können nun Förderanträge beim Land stellen, teilte Lies mit. Das Land werde einen Zuschuss je Strecken-km gewähren und damit in der Regel mindestens die Hälfte des jährlichen Zuschussbedarfes der zusätzlichen Verkehrsleistungen für die Landesbuslinien übernehmen.

Förderfähig sind insbesondere Linien, die Mittelzentren ohne Schienenanschluss an Oberzentren beziehungsweise Bahnhaltepunkte anbinden, Lücken im Schienennetz schließen, Verknüpfungen von Fährverbindungen herstellen sowie Orte von regionaler oder touristischer Bedeutung anbinden. Die neuen Linien dürfen keine Konkurrenz zu bestehenden Nahverkehrsangeboten im SPNV/ÖPNV darstellen. Die Linien müssen mindestens im Stundentakt verkehren und die Busse müssen an allen Wochentagen von 6 bis 23 Uhr im Einsatz sein. Die Fahrzeuge müssen über Klimaanlage, WLAN-Anschluss, Überlandbestuhlung und einen barrierefreien Einstieg verfügen.

Lies wird voraussichtlich im Mai die erste Landesbuslinie zwischen Westerstede und Oldenburg eröffnen. Konkrete Überlegungen gibt es auch für Verbindungen zwischen Duderstadt und Göttingen sowie zwischen Helmstedt und Wolfsburg. Geprüft wird eine Antragsstellung auf Förderung als Landesbuslinie auch auf den Strecken Bad Laer–Bad Iburg–Georgsmarienhütte–Osnabrück, Bad Essen–Osnabrück sowie Worpswede–Bremen. (mab/NaNa)

Politik & Recht
Artikel Redaktion Bus&Bahn
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